Bildmarke
Schweizer Marke · 776115 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 776115
- Gesuchsnummer
- 14286/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.09.2021
- Eingetragen
- 04.02.2022
- Veröffentlicht
- 04.02.2022
- Geschützt bis
- 23.09.2031
- Wiener Klassifikation
- 14.07.06, 19.11.04, 19.11.11, 19.11.25, 19.19.00, 24.01.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Empfängnisverhütungspräparate und -Substanzen; chemische Empfängnisverhütungspräparate; chemische Empfängnisverhütungspräparate zur Verwendung durch Frauen nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr zur Verhütung der Schwangerschaft; Spermizidgele, -Flüssigkeiten und -Crèmes; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Befeuchtungsmittel für den Vaginalbereich; topische Präparate, namentlich Sprays, Gele, Flüssigkeiten und Cremen für die sexuelle Gesundheit und/oder für die Steigerung der sexuellen Er-regung; Gele für die sexuelle Stimulierung; pharmazeutische Präparate und Substanzen, namentlich Ergänzungsmittel für die sexuelle Gesundheit und/oder zur Verstärkung der sexuellen Erregung; Diagnosepräparate und -Substanzen, alle für gynäkologische Untersu-chungen und für die Diagnose sexuell übertragbarer Krankheiten.
Medizinische Geräte
Kondome; Empfängnisverhütende, hygienische oder prophylaktische Artikel; Massagegeräte, -Instrumente und -Vorrichtungen; elektrische und elektronische Massagegeräte, -Instrumente und -Vorrichtungen; Geräte zur Körpermassage; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Vibratoren; vibrierende Ringe; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Sex-Spielzeug; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 03.06.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 03.06.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- LRC Products Limited, 103-105 Bath Road, SL13UH Slough, Berkshire, Grossbritannien → Reckitt Benckiser Health Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 04.02.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2022
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.