Bildmarke

Schweizer Marke · 776994 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
776994
Gesuchsnummer
12262/2021
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
09.08.2021
Eingetragen
22.02.2022
Veröffentlicht
22.02.2022
Geschützt bis
09.08.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.11.01, 03.11.03, 04.03.20, 24.11.03
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Gefüllte Zahnpflege-Nécessaires.

Pharmazeutika

Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln und -einlagen; Tampons und Verbände für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel.

Handwerkzeuge

Rasierer; Nagelfeilen, Nagelscheren; Nagelknipser.

Elektronik, Software und Messgeräte

Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken

Eingereichter Text

Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken.

Medizinische Geräte

Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke, Geräte zur Verabreichung von flüssigem Sauerstoff für medizinische Zwecke, Aerosoltherapiegeräte, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Lungenbeatmungsgeräte; Fieberthermometer; Massagegeräte; Rollatoren; Gehstützen; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Stützapparate, Hebeapparate, Transferapparate, Flaschenzüge, Hebegurte und Hebegestelle; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Hebeapparate und Transferapparate für Bad, Bett und Toilette; Betten für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke; Vorrichtungen als Teil eines Bettes zum Heben und Bewegen von Personen mit eingeschränkter Mobilität; Hüftgürtel für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen, Dekubitusprophylaxekissen und Lagerungskissen für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Gehhilfen; Krücken, Gehgestelle, Gehgestelle mit Rädern; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Verlängerungsvorrichtungen, Applikatoren für Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Duschtragen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel; für körperlich behinderte Personen, mobilitätseingeschränkte Personen und Invaliden angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel in Form von Sitzen, Stühlen und elastischen Rampen, Rollen und elastischen Tunneln; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzmasken für medizinische Zwecke, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Halterungen für Schutzmasken; Sprühflaschen (Zerstäuber) für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Mobile Duschwannen für mobilitätseingeschränkte Personen; Sitzerhöhung für Toiletten.

Fahrzeuge

Fahrzeuge für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle; Schieberollstühle, manuelle Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, Elektrorollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Fahrzeuge; elektrische Steuergeräte für manuelle Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; elektrische Roller und Dreiräder sowie elektrische Vierräder für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten.

Möbel

Möbel für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Betten und Zubehör für Betten, Pflegebetten, Krankenhausbetten; Bettbeschläge nicht aus Metall, Bettgitter, Bettrahmen, Komforttische; Matratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wassermatratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rollen, Duschbretter für Badewannen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Bäder, Badewannen und Duschen; abnehmbare Stühle; Arbeitsstühle und -Tische für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kissen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel].

Haushalts- und Küchengeräte

Schuhlöffel; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten.

Textilien

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Decken; Überzüge für mobile Sichtschutzgestelle (Paravents).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Beteiligte

Vertreterin

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG

8027 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.