Bildmarke
Schweizer Marke · 776994 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 776994
- Gesuchsnummer
- 12262/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.08.2021
- Eingetragen
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2022
- Geschützt bis
- 09.08.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.11.01, 03.11.03, 04.03.20, 24.11.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Gefüllte Zahnpflege-Nécessaires.
Pharmazeutika
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln und -einlagen; Tampons und Verbände für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel.
Handwerkzeuge
Rasierer; Nagelfeilen, Nagelscheren; Nagelknipser.
Elektronik, Software und Messgeräte
Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken
Eingereichter Text
Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken.
Medizinische Geräte
Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke, Geräte zur Verabreichung von flüssigem Sauerstoff für medizinische Zwecke, Aerosoltherapiegeräte, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Lungenbeatmungsgeräte; Fieberthermometer; Massagegeräte; Rollatoren; Gehstützen; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Stützapparate, Hebeapparate, Transferapparate, Flaschenzüge, Hebegurte und Hebegestelle; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Hebeapparate und Transferapparate für Bad, Bett und Toilette; Betten für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke; Vorrichtungen als Teil eines Bettes zum Heben und Bewegen von Personen mit eingeschränkter Mobilität; Hüftgürtel für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen, Dekubitusprophylaxekissen und Lagerungskissen für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Gehhilfen; Krücken, Gehgestelle, Gehgestelle mit Rädern; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Verlängerungsvorrichtungen, Applikatoren für Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Duschtragen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel; für körperlich behinderte Personen, mobilitätseingeschränkte Personen und Invaliden angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel in Form von Sitzen, Stühlen und elastischen Rampen, Rollen und elastischen Tunneln; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzmasken für medizinische Zwecke, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Halterungen für Schutzmasken; Sprühflaschen (Zerstäuber) für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Mobile Duschwannen für mobilitätseingeschränkte Personen; Sitzerhöhung für Toiletten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle; Schieberollstühle, manuelle Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, Elektrorollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Fahrzeuge; elektrische Steuergeräte für manuelle Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; elektrische Roller und Dreiräder sowie elektrische Vierräder für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten.
Möbel
Möbel für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Betten und Zubehör für Betten, Pflegebetten, Krankenhausbetten; Bettbeschläge nicht aus Metall, Bettgitter, Bettrahmen, Komforttische; Matratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wassermatratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rollen, Duschbretter für Badewannen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Bäder, Badewannen und Duschen; abnehmbare Stühle; Arbeitsstühle und -Tische für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kissen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel].
Haushalts- und Küchengeräte
Schuhlöffel; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten.
Textilien
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Decken; Überzüge für mobile Sichtschutzgestelle (Paravents).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Beteiligte
Vertreterin
8027 Zürich
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.