Bildmarke

Schweizer Marke · 779099 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
779099
Gesuchsnummer
14539/2021
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
28.09.2021
Eingetragen
31.03.2022
Veröffentlicht
31.03.2022
Geschützt bis
28.09.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.04.07, 03.04.14, 03.04.24, 20.05.25, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Duftkissen; Duftsäckchen.

Metalle und Metallwaren

Metallbeschläge für die Schreinerei; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale.

Leder und Reisegepäck

Handtaschen aus Holz.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall

Eingereichter Text

Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall.

Möbel

Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Schuhregale, Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen.

Haushalts- und Küchengeräte

Schneidbretter für die Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz.

Bekleidung und Schuhe

Schuhwaren aus Holz; Trachten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentrüffel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel

Eingereichter Text

Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign von Wohnmöbeln.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Duftstoffe; Duftkissen; Duftsäckchen; nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 6, Metallbeschläge für die Schreinerei; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale., 18, Taschen; Mehrzwecktaschen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Damenhandtaschen; Herrentaschen; Unterarmgeldtaschen; Unterarmtaschen; Schultertaschen; Reisegepäck und Tragetaschen; Reisetaschen und Koffer; Riemen für Handtaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle., 19, Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall., 20, Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Regale, Schuhregale, Weinregale, Ausstellungsregale, Lagerregale; Schaugestelle; Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein., 21, Schneidbretter für die Küche; Tabletts für den Haushalt; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Servierdrehplatten; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Lederbekleidung; Trachten., 30, Schokoladewaren; Schokolade; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Wässer (Getränke); aromatisierte Wässer; in Flaschen abgefülltes Trinkwasser; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere; Biermischgetränke., 33, Wacholderbranntwein (Gin); Weinbrand; alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Mischgetränke (Hard Seltzers); alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke., 35, Detailhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Grosshandel; Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von Warensortimenten für Dritte (ausgenommen Transport), um es Kunden zu ermöglichen, die Waren bequem zu betrachten und zu kaufen., 40, Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken., 42, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign; Industriedesign und Grafikerdienstleistungen; Erforschung und Entwicklung von Produkten; Produktdesign; Produktentwicklung. → 3, Duftkissen; Duftsäckchen., 6, Metallbeschläge für die Schreinerei; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale., 18, Handtaschen aus Holz., 19, Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall., 20, Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Schuhregale, Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Schneidbretter für die Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz., 25, Schuhwaren aus Holz; Trachten., 30, Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel., 40, Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken., 42, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign von Wohnmöbeln.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,6,18-21,25,30,32-33,35,40,42 → 3,6,18-21,25,30,40,42

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 31.03.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.