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Schweizer Marke · 780765 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
780765
Gesuchsnummer
10791/2021
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.07.2021
Eingetragen
04.05.2022
Veröffentlicht
04.05.2022
Geschützt bis
09.07.2031
Priorität
15.01.2021 US
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Computersoftwareanwendung zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle, um die elektrische Stimulationstherapie auf der Grundlage von Eingaben des Benutzers zu optimieren und anzupassen.

Medizinische Geräte

Medizinisches Gerät, nämlich ein implantierbares elektrisches Stimulationsgerät zur Schmerzkontrolle; medizinisches Gerät, nämlich ein Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate, nämlich Geräte zur Verwendung in Gewebe und Nervengewebe zur Modulation neurologischer Signale und speziell zur Verwendung damit geeignete Komponenten; medizinische Elektroden, Elektrodenanordnungen, Fernbedienungen, Ladegeräte und andere speziell zur Verwendung mit einem elektrischen Stimulationsgerät zur Schmerzkontrolle geeignete Teile und Zubehör; medizinisches Gerät zur Verwendung in Gewebe und Nervengewebe zur Modulation neurologischer Signale sowie speziell zur Verwendung damit ausgelegte Teile und Zubehör, einschliesslich medizinischer Elektroden, Fernbedienungen und Ladegeräte; elektrisches Neuromodulations-Therapiegerät zur Schmerzkontrolle sowie speziell zur Verwendung damit ausgelegte Teile und Zubehör, einschliesslich medizinischer Elektroden, Fernbedienungen und Ladegeräte; medizinische Elektroden, Elektrodenanordnungen, Leitungen, chirurgische Leitungen, Paddles, Paddle-Leitungen, Fernbedienungen und Ladegeräte für medizinische Geräte, nämlich implantierbare elektrische Stimulationsgeräte und elektrische Stimulationsgeräte zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator mit integrierter Computersoftware zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator zur Durchführung von Schmerztherapie und zur Schmerzbehandlung; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator mit integrierter Computersoftware zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator zur Verabreichung einer Schmerztherapie und zur Schmerzbewältigung; Bestandteil eines medizinischen Gerätes, das einem Patienten eine elektrische Stimulationstherapie über Leitungen bereitstellt, nämlich die Therapieauswahl und -optimierung auf der Grundlage von Eingaben des Patienten über ein Smartphone oder einen Computer; Bestandteil eines medizinischen Geräts, das einem Patienten eine elektrische Stimulationstherapie mittels implantierbarer Elektroden bietet, nämlich Therapieauswahl und -optimierung auf der Grundlage von Patienteneingaben mittels eines Smartphones oder eines Computers.

Wissenschaft, Technik und IT

Bereitstellung einer zeitlich begrenzten Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, nämlich cloudbasierter Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftware zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren medizinischer Patienteninformationen; Platform as a Service (PAAS) mit einer cloudbasierten Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftwareplattform zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren medizinischer Patienteninformationen; Software as a Service (SAAS) mit cloudbasierter Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftware zum Empfangen, Speichern, Nachverfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patientendaten; Bereitstellung einer zeitlich begrenzten Nutzung von nicht herunterladbarer medizinischer Online-Software zum Empfangen, Speichern, Nachverfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patientendaten.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen, nämlich Elektrostimulationstherapie zur Schmerzbehandlung; elektrische Stimulationstherapie zur Schmerzbehandlung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.