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Schweizer Marke · 780812 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
780812
Gesuchsnummer
06014/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.05.2022
Eingetragen
05.05.2022
Veröffentlicht
05.05.2022
Geschützt bis
02.05.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Staubsauger; Staubsaugerroboter; Dampfreinigungsmaschinen; elektrische Wischer; elektronische Bremssysteme nicht für Landfahrzeuge; Auspuffkrümmer für Motoren; Kraftstoffeinspritzgeräte für Verbrennungsmotoren; Benzin (Brennstoff) Motoren (ausgenommen für Fahrzeuge); Leerlaufregler für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Druckpulsationsdämpfer für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kraftstoffförderleitungsmodul für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Benzinmotoren nicht für Landfahrzeuge; elektrische Vergaser nicht für Landfahrzeuge; Luftfilter für Automotoren; Kompressoren; Hochdruckpumpen für die Kraftstoffeinspritzung; Benzinpumpe; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Klopfregler für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Leerlaufregelung für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Schieber (Maschinenteile); Antriebe (Teile von Maschinen).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.05.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.