Bildmarke
Schweizer Marke · 781290 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 781290
- Gesuchsnummer
- 01203/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.01.2022
- Eingetragen
- 16.05.2022
- Veröffentlicht
- 16.05.2022
- Geschützt bis
- 27.01.2032
- Wiener Klassifikation
- 26.11.02, 26.11.06, 26.11.07, 26.11.09, 26.11.12, 26.11.13, 27.05.01, 27.05.22
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Sanitäre Apparate und Anlagen; Spezialtoiletten für medizinische Patienten; Spezialtoiletten für Körperbehinderte; Toiletten (WCs); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); transportable Toiletten.
Papier und Druckerzeugnisse
Einlagen für mobile Toiletten in Form von Kunststoffbeuteln.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kunststofffolien, ausser für Verpackungszwecke
Eingereichter Text
Kunststofffolien, ausser für Verpackungszwecke.
Werbung und Unternehmensdienste
Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Toiletten und sanitäre Anlagen.
Bau und Reparatur
Installation von Toiletten; Installation von sanitären Apparaten und Anlagen; Reparatur von Toiletten und sanitären Apparaten und Anlagen; Zurverfügungstellen von Online-Informationen zu Reparatur- und Installationsarbeiten von Toiletten und sanitären Apparaten und Anlagen.
Telekommunikation
Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu online abrufbaren Video- und Audioinhalten; Streaming von Daten; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet
Eingereichter Text
Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu online abrufbaren Video- und Audioinhalten; Streaming von Daten; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Zurverfügungstellung von mobilen Toiletten für Veranstaltungen; Vermietung von transportablen Toiletten; medizinische Beratung für die Auswahl von geeigneten Toilettenstühlen für Behinderte.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.05.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.