420/7

Schweizer Marke · 782875 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke 420/7 wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
782875
Gesuchsnummer
18324/2021
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
420/7 ((fig.))
Hinterlegt
14.12.2021
Eingetragen
17.06.2022
Veröffentlicht
17.06.2022
Geschützt bis
14.12.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.11.01, 26.11.09, 26.11.10, 27.07.01, 27.07.13

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere

Eingereichter Text

Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Aquakultur; lebende Tiere.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Einzelhandelsdienstleistungen; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 30.05.2023

    Teilweise widerrufen

    WDL
    3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Atemfrischesprays; Sprays zum Auftragen auf die Haut für kosmetische Zwecke; Cremes, Öle, Lotionen, Sprays, Stifte und Balsam für kosmetische Zwecke; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; medizinische Kräutersprays und Kräutercremes zur äusserlichen Anwendung., 31, Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere., 34, Raucherartikel; Raucherwaren aus Edelmetall; Raucherwaren, nicht aus Edelmetall; elektronische Rauchergeräte; elektronische Zigaretten; Rauchertabak; Schnupftabak; Tabakersatz; Kautabak; Kräuter zum Rauchen; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Liquide für elektronische Zigaretten; Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Wasserpfeifen; Zigarettendrehpapier; Zigarettenpapierheftchen; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Feuerzeuge für Raucher; Zündsteine für Feuerzeuge; Streichhölzer; Streichholzschachteln; Feuersteine; Aschenbecher; Zigarettendosen und -Etuis; Tabakdosen; Schnupftabakdosen; Tabakbeutel; Zigarillos; Zigarren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 35, Einzelhandelsdienstleistungen; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten. → 5, Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere., 31, Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Aquakultur; lebende Tiere., 35, Einzelhandelsdienstleistungen; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,31,34-35 → 5,31,35

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2023

  3. 17.06.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.