SIG Combibloc
Schweizer Marke · 783476 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 783476
- Gesuchsnummer
- 18913/2021
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.12.2021
- Eingetragen
- 30.06.2022
- Veröffentlicht
- 30.06.2022
- Gelöscht
- 22.09.2023
- Grund
- Auf Antrag der Inhaberin
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen.
Papier und Druckerzeugnisse
Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen; Behälterverschlüsse aus Papier.
Möbel
Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2023
Gelöscht auf Antrag der Inhaberin
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2023
- 08.07.2022
Berichtigt
- WDL
- 7, Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen., 16, Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen., 20, Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall. → 7, Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen., 16, Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen; Behälterverschlüsse aus Papier., 20, Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,16,20 → 7,16,20
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2022
- 30.06.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.