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Schweizer Marke · 784994 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 784994
- Gesuchsnummer
- 02471/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 16.02.2021
- Eingetragen
- 05.08.2022
- Veröffentlicht
- 05.08.2022
- Geschützt bis
- 16.02.2031
- Priorität
- 17.08.2020 JM
- Bemerkungen
- Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Rot auf weissem Grund, noch in Weiss auf rotem Grund, noch in Weiss auf schwarzem Grund, noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Zeichen des Roten Kreuzes oder dem Schweizerkreuz führenden Farben wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Tabak und Raucherartikel
Zigaretten; Tabak, roh oder verarbeitet; Produkte aus Tabak; Tabakersatz (ausgenommen für medizinische Zwecke); Zigarren; Zigarillos; Handtücher; Streichhölzer; Raucherartikel; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Papierhülsen; elektronische Zigaretten; Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Produkte aus Tabak zum Erhitzen; Geräte sowie deren Teile zum Erhitzen von Tabak; Tabakersatz zur Inhalation; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen; Zigarettenetuis, -dosen; Oraltabak mit Tabak (Snus); Schnupftabak mit Tabak; Tabakersatzstoffe zur oralen Einnahme; Tabakersatzstoffe zum Schnupfen; tabakfreie Nikotinbeutel zur oralen Verwendung (nicht für medizinische Zwecke)
Eingereichter Text
Zigaretten; Tabak, roh oder verarbeitet; Produkte aus Tabak; Tabakersatz (ausgenommen für medizinische Zwecke); Zigarren; Zigarillos; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer; Raucherartikel; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Papierhülsen; elektronische Zigaretten; Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Produkte aus Tabak zum Erhitzen; Geräte sowie deren Teile zum Erhitzen von Tabak; Tabakersatz zur Inhalation; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen; Zigarettenetuis, -dosen; Oraltabak mit Tabak (Snus); Schnupftabak mit Tabak; Tabakersatzstoffe zur oralen Einnahme; Tabakersatzstoffe zum Schnupfen; tabakfreie Nikotinbeutel zur oralen Verwendung (nicht für medizinische Zwecke).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 05.08.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.