PARLAME

Schweizer Marke · 786685 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
786685
Gesuchsnummer
06998/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.05.2022
Eingetragen
15.09.2022
Veröffentlicht
15.09.2022
Geschützt bis
23.05.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bataillard AG, Hasenmoosstrasse 33, 6023 Rothenburg → Rutishauser-DiVino, c/o fenaco Genossenschaft, Erlachstrasse 5, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  2. 15.09.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Rutishauser-DiVino c/o fenaco Genossenschaft

Erlachstrasse 5, 3012 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.