Bildmarke
Schweizer Marke · 787216 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 787216
- Gesuchsnummer
- 07392/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.06.2022
- Eingetragen
- 28.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Geschützt bis
- 01.06.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.04.01, 03.04.02, 03.04.24, 03.13.01, 03.13.24, 03.17.00, 05.03.07, 05.03.13, 05.05.02, 05.05.10, 05.05.11, 05.05.20, 05.05.22, 06.03.01, 06.03.05, 20.05.25, 26.01.05, 26.01.06, 26.01.11, 26.01.15, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Schokoladentrüffel; Schokoladewaren
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Schokoladentruffes; Schokoladewaren.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.