DIAMANTEN für den Gaumen
Schweizer Marke · 787341 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 787341
- Gesuchsnummer
- 05193/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- DIAMANTEN für den Gaumen ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.04.2022
- Eingetragen
- 30.09.2022
- Veröffentlicht
- 30.09.2022
- Geschützt bis
- 12.04.2032
- Priorität
- 12.11.2021 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 17.02.01, 17.02.02, 17.02.04
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Nicht lebende Fische, insbesondere Schollen, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette, nämlich aromatisierte Speiseöle, Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln, Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln, Speiseöle auf der Basis von Trüffel; Arrangements aus verarbeiteten Früchten, verarbeitete Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Fertiggerichte, Convenience-Food und pikante Snacks, vorwiegend bestehend aus Fischersatz, Wild, Eiern, Meeresfrüchten, Hühnchen, Gemüse; vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Gerichte; Kartoffelchips; Kartoffelsnacks; Fertiggerichte aus konservierten Pilzen.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Fertiggerichte auf der Basis von Reis; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Salzgebäck; Taco-Chips; Pita-Chips; Chips aus Getreide; Chips aus Mehl; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditorwaren, Schokolade und Desserts, nämlich Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süsswaren [Bonbons]; Schokoriegel; Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Ahornsirup; Aperitif-Biskuits; Apfelkuchen; Arme Ritter; Honig; Dragierte Pinienkerne; Karamellkonfekt; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker; natürliche Süssungsmittel; süsse Glasuren und Füllungen; Bienenprodukte, nämlich Propolis und Gelée royale; Eiskaffee; Eistee; Cappuccino; Aus Kaffee hergestellte Getränke; aromatisierter Kaffee; Darjeeling-Tee; Frappés; Früchtetee; Gemahlene Kaffeebohnen; Getränke aus Kakao; Getränke aus Schokolade; Ginsengtee; Jasmintee; Japanischer grüner Tee; heisse Schokolade; Kakao; Kaffeepads; Kombucha; Limettentee; Kamillentee; Malzkaffee; Milchkaffee; Rooibostee; Salbeitee; Schokoladengetränke; schwarzer Tee; Teeblätter; Teebeutel; Trinkschokolade; Vegane heisse Schokolade; Zubereitungen für Schokoladengetränke; Marshmallow-Süsswaren; Brausepulver [Süsswaren]; Lutschtabletten [Süsswaren]; Süsswarenriegel; Lakritze; Pastillen [Süsswaren]; Geleefrüchte [Süsswaren]; Dessertmousses [Süsswaren]; Gefrorene Süsswaren; Überzogene Nüsse [Süsswaren]; Süsswaren mit Gelee; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst; Zucker, natürliche Süssungsmittel, süsse Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Cerealien; Reis; Mehl; Hefe und Treibmittel; abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Acht-Schätze-Reisdessert; Aioli; Algen [Würzstoff]; Ananasbeignets; angereicherte Stärke [Mehl]; angereicherter Reis; Anissamen zur Verwendung als Würzmittel; Apfelessig; Aromastoffe für Speisen; aromatisierter Essig; Aromawürzstoffe für Kuchen; Atemerfrischender Kaugummi; Aus Mais zubereitete Snacks; Backpulver; Bagels; Backmischungen; Backwaren; Baiser; Barbecuesossen; Bindemittel für Kochzwecke; Blätterteig; Bonbons; Brot; Brauner Zucker; Bratensauce; Brioches; Brotteig; Brotaufstriche aus Schokolade mit Nüssen; Brownies [kleine Schokoladenkuchen]; Bubblegums; Buchweizenmehl; Bulgur; Cannelloni; Calzone; Chiligewürze; Chilipulver; Churros [spanisches Fettgebäck]; Chutneys; Couscous; Cracker; Croissants; Cupcakes; Currygewürz; Crèmetorten; Curry-Pulver; Currypasten; Dampfnudeln; Dauergebäck; Dauerlutscher; Donutmischungen; Eiernudeln; Eierteigwaren; Eis am Stiel; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Enchiladas; Empanadas; Erdnusskonfekt; Essig; Essenzen zum Kochen [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; feine Backwaren; Fadennudeln; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertigsaucen; Fondants; Fleischpasteten; Flan; Filo-Teig; frische Teigwaren; Frühstückscerealien; Haferbrei; Grütze; gefrorene feine Backwaren; Dragees [nicht medizinische Süsswaren]; Nougat; Karamell.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich → Geitz Patentanwälte PartG mbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2024
- 22.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 07.03.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB, c/o Roh Rechtsanwälte, Seidengasse 15, 8001 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 07.03.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- CibMed GmbH, Bonhoefferweg 5, 76327 Pfinztal, Deutschland → Erich Lux, Hauptstrasse 82, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.09.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.