EVAC+CHAIR
Schweizer Marke · 790121 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 790121
- Gesuchsnummer
- 09552/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- EVAC+CHAIR ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.06.2021
- Eingetragen
- 01.12.2022
- Veröffentlicht
- 01.12.2022
- Geschützt bis
- 16.06.2031
- Farbanspruch
- Blau, gelb.
- Priorität
- 17.12.2020 ZA
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.13.23, 24.17.05, 24.17.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte.
Medizinische Geräte
Chirurgische und medizinische Apparate und Instrumente; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte, soweit in Klasse 10 enthalten; Mobilitätshilfen für Behinderte, soweit in Klasse 10 enthalten; Patiententransportvorrichtungen, soweit in Klasse 10 enthalten; Mobilitätshilfen, soweit in Klasse 10 enthalten; Orthopädische und Mobilitätshilfen, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Evakuierungsstühle; Apparate zum Heben von Patienten, soweit in Kl. 10 enthalten; Vorrichtungen zum Transport von Intensivpflegepatienten, soweit in Klasse 10 enthalten; Aeromedizinische Patiententransportapparate; Vorrichtungen zum Transport von neugeborenen Patienten, soweit in Klasse 10 enthalten; Vorrichtungen zum Transport von Pädiatriepatienten, soweit in Klasse 10 enthalten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate, soweit in Klasse 10 enthalten; Vorrichtungen zum Tragen von Patienten, soweit in Klasse 10 enthalten; Transportstühle für Patienten; Tragen für Patienten; medizinische Tragen; fahrbare Tragen; Tragen [für den Patiententransport]; Patientensänften (Patiententragen); Rückhaltegurte zum Sichern von Patienten auf Krankentragen; für Patienten angepasste Notfall-Evakuierungsstühle; Patientenuntersuchungstische; Krankentragen; Rettungstragen; speziell angepasste Vorrichtungen zur Sicherung von Patiententransportapparaten in Fahrzeugen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Kissen für Sitze von Rollstühlen (für medizinische Zwecke); Vorrichtungen zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherungsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und Rückhaltevorrichtungen für Patiententrageapparate, Apparate zum Heben von Patienten, Patientenbewegungs- und -transportapparate, soweit in Klasse 10 enthalten; Hebevorrichtungen zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, soweit in Klasse 10 enthalten; Treppen-Evakuierungsstühle (medizinische Notfallevakuierungsapparate); Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren; Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Patientensicherheitsfixierungen; medizinische Patientenbehandlungsstühle; Schlingen für Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Zusatzstangen zum Heben von Patienten; Vorrichtungen zum Umdrehen von Patienten; Krankenhausbetten für Verbrennungspatienten; Patientenbewegungsgerät, nämlich ein Pad mit geringer Reibung zum Verschieben von Patienten von einer Trage zu einem Bett oder von einem Bett zu einer Trage, soweit in Klasse 10 enthalten.
Fahrzeuge
Rollstühle
Eingereichter Text
Rollstühle.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.