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Waren und Dienstleistungen

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 25.06.2024

   Teilweise gelöscht

   WDL

   4, Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette., 6, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall., 7, Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten., 8, Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer., 9, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten., 12, Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen., 17, Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]., 20, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall. → 4, Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette., 6, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall., 7, Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Hochdruckhomogenisierungstechnik., 8, Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer., 9, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten., 12, Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen., 17, Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]., 20, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall.

   Nizza Klassifikation Nr.

   4,6-9,12,17,20 → 4,6-9,12,17,20

   Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

2. 07.12.2022

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.