Bildmarke
Schweizer Marke · 790539 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 790539
- Gesuchsnummer
- 05639/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.04.2022
- Eingetragen
- 12.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.12.2022
- Geschützt bis
- 23.04.2032
- Farbanspruch
- Rot, weiss, grau, braun, beige.
- Priorität
- 07.04.2022 EM
- Wiener Klassifikation
- 15.09.16, 24.17.24, 26.13.01
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen und mit Reinigungsmitteln imprägnierte Einwegwischtücher.
Maschinen und Motoren
Batteriebetriebenes Sprühgerät, nämlich Sprüher für die Aufbringung von Reinigungslösung auf harten Oberflächen zur Verwendung mit nassen Wischlappen bei der Bodenreinigung.
Papier und Druckerzeugnisse
Einweg-Papiertücher für Reinigungszwecke im Haushalt, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt
Eingereichter Text
Einweg-Papiertücher für Reinigungszwecke im Haushalt, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt.
Haushalts- und Küchengeräte
Putzzeug, Putzlappen, Topfkratzer, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Mopps, Putzkissen, Bürsten (ausgenommen Malerbürsten).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2023
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
- 12.12.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.