Bildmarke
Schweizer Marke · 790728 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 790728
- Gesuchsnummer
- 15919/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.12.2022
- Eingetragen
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 15.12.2022
- Geschützt bis
- 09.12.2032
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.03, 26.04.09, 26.04.12, 26.15.09
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Inhalationsanästhetika.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete oder herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer und Computerperipheriegeräte; Batterien und Ladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak; Batterien und Ladegeräte für elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren; Batterien und Ladegeräte für elektronische Rauchergeräte; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren; USB-Ladegeräte für elektronische Rauchergeräte; Zubehör für die zuvor genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Medizinische Geräte
Inhalationsgeräte sowie entsprechendes Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke
Eingereichter Text
Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Gepäckanhänger und Handtaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Tabak und Raucherartikel
Elektronische Geräte sowie deren Teile zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak zum Ausdünsten von Nikotin enthaltenen Aerosolen zur Inhalation; Zigaretten und Zigarren; elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Tabak und Tabakersatzstoffe; Tabakerzeugnisse zum Erhitzen; Flüssige Nikotinlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; elektronische Rauchergeräte; Raucherartikel; Raucherartikel für elektronische Zigaretten; Streichhölzer; Zubehör für die zuvor genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.