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Schweizer Marke · 790985 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
790985
Gesuchsnummer
09441/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.07.2022
Eingetragen
21.12.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Geschützt bis
15.07.2032
Priorität
18.01.2022 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Mobilitätshilfen; Gehhilfen; für Menschen mit Behinderung angepasste unterstützende Geräte; Rollatoren; Gehgestelle für Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung; für die Verwendung als Gehhilfe angepasste Wagen auf Rädern; Gehhilfen auf Rädern zur Unterstützung der Mobilität; Sitzsysteme für Behinderte, bestehend aus nach spezieller Stütztechnologie hergestellten Stühlen mit Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung verschiedener Körperteile in Sitzposition sowie Halterungen und Befestigungen für diese Kissen; Sitzsysteme mit Rädern für Behinderte, bestehend aus nach spezieller Stütztechnologie hergestellten Stühlen mit Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung verschiedener Körperteile in Sitzposition, Halterungen und Befestigungen für diese Kissen sowie arretierbaren Rädern.

Fahrzeuge

Pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und -rückenlehnen, einschliesslich Schaumstoff -, fliessfähige- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile von pädiatrischen Rollstühlen, einschliesslich Rollstuhlrahmen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.