Bildmarke

Schweizer Marke · 793553 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
793553
Gesuchsnummer
11865/2022
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
12.09.2022
Eingetragen
21.02.2023
Veröffentlicht
21.02.2023
Geschützt bis
12.09.2032
Wiener Klassifikation
03.07.16, 03.07.22, 03.07.24, 25.07.15, 25.07.20, 25.07.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; aromatische ätherische Öle; ätherische Essenzen; ätherische Essenzen und Öle; natürliche ätherische Öle

Eingereichter Text

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; aromatische ätherische Öle; ätherische Essenzen; ätherische Essenzen und Öle; natürliche ätherische Öle.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse und medizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Drogen für medizinische Zwecke; Tetrahydrocannabinol (THC) für medizinische Zwecke; Cannabidiol für medizinische Zwecke; Cannabis für medizinische Zwecke.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Malz; Cannabispflanzen; unverarbeitetes Cannabis

Eingereichter Text

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Malz; Cannabispflanzen; unverarbeitetes Cannabis.

Tabak und Raucherartikel

Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigaretten und Zigarren; elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer; Raucherwaren aus Edelmetall; Raucherwaren, nicht aus Edelmetall; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle

Eingereichter Text

Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigaretten und Zigarren; elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer; Raucherwaren aus Edelmetall; Raucherwaren, nicht aus Edelmetall; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht zum Thema Tiere; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, ausgenommen zum Thema Tiere; Dienstleistungen eines Freizeitclubs; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Workshops (Ausbildung), ausgenommen zum Thema Tiere, aber insbesondere zum Thema Cannabis, Tetrahydrocannabinol (THC) und Cannabidiol für medizinische Zwecke, mentale Gesundheit und Suchtberatung; Verleih und Bereitstellung von Büchern und Zeitschriften; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten, nicht in Bezug auf Tiere; technologische Dienstleistungen; auf wissenschaftliche Dienstleistungen, technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten bezogene Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; industrielle Analyse- und industrielle Forschungsdienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Cannabis, Tetrahydrocannabinol (THC) und Cannabidiol für medizinische Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.