Bildmarke

Schweizer Marke · 794090 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
794090
Gesuchsnummer
14463/2022
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
09.11.2022
Eingetragen
03.03.2023
Veröffentlicht
03.03.2023
Geschützt bis
09.11.2032
Farbanspruch
Schwarz, weiss, rot, gelb.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.05.07, 03.05.24, 03.05.25

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Rasierwasser; Antitranspirantien (schweisshemmende Toilettemittel); ätherische Öle für die Aromatherapie; künstliche Wimpern und Fingernägel; Babyöl; Babyreinigungstücher; Badegel; Badekristalle; Schönheitsmasken; Rouge; Körpercremes, -lotionen und -puder; Schaumbäder; Kölnischwasser; Kosmetika; Zahnputzmittel; Deodorants; Talkumpuder für Toilettezwecke; ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Eyeliner; Lidschatten; Augenbrauenstifte; Gesichtscremes für kosmetische Zwecke; Gesichtswässer (Kosmetika); kosmetische Gesichtsmasken; Kosmetische Gesichtspeelings; Duft freisetzende Dochte zur Raumluftverbesserung; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Haargele; Haarspülungen; Haarshampoos; Haarschaum; Haarcremes; Haarspray; Handcremes; Handlotionen; Handseifen; nicht medizinischer Lippenbalsam; Lippenstifte; Lippenstifthalter; Lipgloss; Flüssigseife; Make-up; Wimperntusche (Mascara); Mundwässer; Nagelpflegemittel; Nagelglitter; Nagelhärter; Nagellack; nicht medizinische Toilettenartikel; Parfüms; Potpourris (Duftstoffe); Raumduftstoffe; Rasiercremes; Hautseife; Talkumpuder; Toilettewasser; Hautcremes; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Sonnenblocker; Sonnenschutzmittel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; digitale Medien, nämlich vorbespielte herunterladbare Audio- und Videoaufnahmen, CDs, DVD, hochauflösende digitale Discs, mp3-Dateien und mp4-Dateien; Audio-Discs; Hörbücher; Audioaufnahmen; Audio- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechenmaschinen; Videokameras; Fotoapparate; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Schutzfolien für Mobiltelefone; Batterieladegeräte für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; CD-Player; CD-Recorder; CDs; Computerspielprogramme; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computerbildschirme; Computermäuse; Diskettenlaufwerke für Computer; Computersoftware; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVD-Player; DVD-Recorder; DVD; herunterladbare Anwendungssoftware für mobile Geräte; herunterladbare elektronische Publikationen; elektronische Terminkalender; Brillenetuis; Brillen; Schwimmwesten (Rettungswesten); skalierte Lineale und Schreibwaren für das Büro; Kopfhörer; Karaokemaschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Mauspads (Mausmatten); Kinofilme; Musikaufnahmen; PDA-Computer (Personal Digital Assistants); Drucker; Schutzhelme für den Sport; Gesichtsschutzmasken, nicht für medizinische Zwecke; Fahrradhelme; Radios; Schnorchel; Schwimmbrillen; Schwimmmasken; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehapparate; herunterladbare Videospiele; aufgezeichnete Videospielsoftware; Videoaufnahmen; tragbare Sprechfunkgeräte; Handgelenk- und Armstützen zur Verwendung mit Computern; Schutzhüllen und Etuis für Tablet-Computer.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Spitzen aus Edelmetall für Westernkrawatten; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger; Ohrringe; Schmuckwarenetuis aus Edelmetall; Schmuckkästchen nicht aus Edelmetall; Schmuckketten; dekorative Schlüsselanhänger; Schlüsselketten; Schlüsselringe; Reversnadeln (Schmuck); Halsketten; Halsbänder (Schmuck); Krawattennadeln; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmuckreversnadeln; Ringe (Schmuck); Broschen für Westernkravatten; Stoppuhren; Krawattenhalter; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse; Uhrketten; Eheringe; Armbanduhren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Terminkalender; Kunstdrucke; Malsets für Künstler und zum Basteln; Autogrammbücher; Babybücher; Kugelschreiber; Baseballkarten; Ordner; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Autoaufkleber; Kalender; Weihnachtskarten; Schreibkreide; Wandtafeln; Romane und Kurzgeschichten für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Malblätter; Buntstifte; Comic-Hefte; Comicstrips; Couponbücher; Crayons; Abziehbilder; Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Tagebücher; Zeichenlineale; Trockenlöschtafeln; Briefumschläge; Radiergummis; Zeitschriften; geografische Karten; Marker; Notizblöcke; Modellierton; Rundschreiben; Zeitungen; Briefpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Bilder; Fahnen aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Geschenkpapier; Fähnchen aus Papier; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Tischtücher aus Papier; Partytüten aus Plastik; Etuis und Schachteln für Schreib- und Bleistifte; Schreib- und Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Stifte; Fotoalben; Bilddrucke; Bilderbücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Portraits; Postkarten; Plakate; gedruckte Auszeichnungen; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Veröffentlichungen; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichbeutel aus Papier oder Kunststoff; Formblätter zum Eintragen von Punktzahlen; Briefmarkenalben; Schreibwaren; Hefter; Aufkleber; Sammelkarten; Lineale ohne Masseinteilung; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall; Einkaufstaschen aus Kunststoff und Papier.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Allzweck-Sporttaschen; Sporttaschen; Babytragerucksäcke; Rucksäcke; Badetaschen; Büchertaschen; Visitenkartenetuis; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchsäcke; Bauchtaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Schlüsseletuis; Gepäck; Gepäckanhänger; kleine Reisetaschen; Umhängetaschen; Einkaufstaschen aus Leinen und Leder; Tragetaschen; Regenschirme; Hüfttaschen; Brieftaschen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Backgeschirr; Behälter für Getränke; Trinkgläser; Schalen; Besen; Büsten aus Keramik, Kristall, Porzellan, Terrakotta, Steingut, Porzellan oder Glas; Kuchenformen; Backformen; Leuchter; Kerzenauslöscher; Feldflaschen; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Haarkämme; Keksdosen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Spritzbeutel; dekorative Kristallprismen; dekoratives Glas, nicht für Baudienstleistungen; dekorative Teller; Tafelgeschirr; Geschirr; Schüsseln; Trinkhalme; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta, Glas oder Porzellan; Haarbürsten; Isolierbehälter, -gefässe; Haushaltsbehälter für Lebensmittel und Getränke; isolierende Halter für Getränkebehälter; nicht elektrische Wasserkessel; Proviantdosen; Lunchsets bestehend aus Proviantdosen und isolierten Getränkebehälter für den Hausgebrauch; Becher; Serviettenhalter; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; nichtmetallische Tabletts für Haushaltszwecke; Serviertabletts; Tortenheber, -schaufeln; Teller; nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; Serviergeschirr zum Servieren von Speisen; leere Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Seifenhalter, -schalen; Teekannen; Teeservice (Tafelgeschirr); Zahnbürsten; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Isolierflaschen; Papierkörbe; Ofenhandschuhe; Topflappen; wärmeisolierte Behälter und Taschen für Lebensmittel oder Getränke.

Textilien

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Überwürfe; Badetücher; Bettdecken; Betthimmel; Bettwäsche; Kinderdecken; Wimpel aus Stoff; Nestchen (Bettwäsche); Vorhänge; Gewebe für textile Zwecke; Fahnenstoffe; Wimpel aus Filz; Textiltaschentücher; Küchenwäsche; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche; Handtücher; textile Flächengebilde für die Innenausstattung; Wolldecken; Tischdecken aus Plastik; Flaggen aus Kunststoff; Plastikbanner; Wimpel aus Plastik; Schlafsäcke.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schürzen; Sportschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baseballmützen; Strandumhänge; Strandanzüge; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; lederne Beinkleider (Chaps); Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer (Bekleidung); Handschuhe; Golfhemden; Halloweenkostüme; Hüte; Stirnbänder; Wirkwaren (Bekleidung); Bekleidung für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Jerseykleidung; Tücher (Bekleidungsstücke); Turnanzüge; Beinwärmer; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Pantoffeln; Nachtwäsche; Socken; Strümpfe; Sweater; Jogginghosen; Sweatshirts; Badeanzüge; Tanktop; T-Shirts; Leibwäsche; Westen; Manschetten (Bekleidung)

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schürzen; Sportschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baseballmützen; Strandumhänge; Strandanzüge; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; lederne Beinkleider (Chaps); Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer (Bekleidung); Handschuhe; Golfhemden; Halloweenkostüme; Hüte; Stirnbänder; Wirkwaren (Bekleidung); Bekleidung für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Jerseykleidung; Tücher (Bekleidungsstücke); Turnanzüge; Beinwärmer; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Pantoffeln; Nachtwäsche; Socken; Strümpfe; Sweater; Jogginghosen; Sweatshirts; Badeanzüge; Tanktop; T-Shirts; Leibwäsche; Westen; Manschetten (Bekleidung).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Action-Geschicklichkeitsspiele; Actionfiguren; Gesellschaftsspiele; Kartenspiele; Mehrzweck-Bewegungsspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Luftballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseballschläger; Bälle für Baseball; Wasserbälle; mit Bohnen gefüllte Beutel; Bohnensackpuppen (Spielwaren); Wackelkopfpuppen (Spielwaren); Bowlingkugeln; Seifenblasen-Sets mit Stäbchen und Lösungen; Schachspiele; unechte Kosmetika als Spielzeug; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Wurfscheiben (Spielzeug); Puppen (Spielwaren); Puppenkleider; Puppenzubehör; Puppensets; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstungen zum Spielen von Kartenspielen; Angelgeräte; Angeln; Fussbälle; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Handgeräte zum Spielen elektronischer Spiele zur Verwendung mit oder ohne externen Bildschirm oder Monitor; Hockey-Pucks; Hockeyschläger; Kinderspielzeug; aufblasbares Spielzeug; aufblasbares Poolspielzeug; Puzzles; Springseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Manipulationsspiele; mechanisches Spielzeug; Spieluhrspielzeug; Musikspielzeug; Spassartikel für Partys in Form kleiner Spielsachen; Partyscherzartikel aus Papier; Partyhüte aus Papier; Partyspiele; Spielkarten; Plüschtiere; Marionetten; Rollschuhe; Rollenspielzeug in Form von Spielsets für Kinder zur Nachahmung von Berufen des wirklichen Lebens; Gummibälle; Skateboards; Snowboards; Schneekugeln; Kreisel; Quetschspielzeug; Tischtennisbälle; Tischtennisschläger; Tischtennisplatten; sprechendes Spielzeug; Zielwurfspiele; Teddybären; Tennisbälle; Tennisschläger; Action-Spielzeugfiguren und Zubehör dazu; Spielzeugboote; Spielzeugeimer- und Schaufelsets als Sandkastenspielzeug; Spielzeug-Bauklötze; Spielzeug-Mobiles; Spielzeug-Fahrzeuge; Spielzeug-Roller; Spielzeug-Autos; Spielzeugbanken; Spielzeugfahrzeuge in Form von Lastwagen; Spielzeuguhren; Spielzeugwaffen; Spielzeugbausteine und Spielzeugfahrbahnen; Videospielgeräte zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Volleybälle; Aufziehspielzeug; Jo-Jos; Spielzeugeisenbahnen und Teile und Zubehör dafür; Spielzeugflugzeuge; angepasste Kunststofffolien, sogenannte Skins, zum Abdecken und zum Schutz von elektronischen Spielgeräten, insbesondere von Videospielkonsolen und tragbaren Videospielgeräten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 03.03.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.