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Schweizer Marke · 794819 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
794819
Gesuchsnummer
13596/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.10.2022
Eingetragen
17.03.2023
Veröffentlicht
17.03.2023
Geschützt bis
21.10.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Cremes (Mittel zur Körper- und Schönheitspflege), Haargel, Puder.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Fussbalsam; Blasenpflaster; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; sanitäre Artikel für medizinische Zwecke, nämlich Cremes, Salben, Gels, Puder; Pflaster und Verbandsmaterial; medizinische Seifen.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Stützen und Orthesen; orthopädische Binden, nämlich elastische Knie-, Ellenbogen-, Schulter- und Knöchelbandagen; orthopädische Halskrausen; orthopädische Hüftgürtel; Bruchbänder; orthopädische Schuhwaren und orthopädische Schuheinlagen, Einlegesohlen, Korrekturbandagen, Fingerschienen, Ballenschutz, Massageroller, Fussmassageroller, Druckschutz, Polster, orthopädische Hilfsmittel zur Vorbeugung und Rehabilitation von Kranken und Behinderten, nämlich Schienen, Krankenstöcke, Greifhilfen, Anziehhilfen, Fersenschoner, Gummilippengreifhilfen, Sockenanziehhilfen, Strumpfanziehhilfen, Kompressions- oder Stützstrümpfe; Pillenboxen, Medikamentenplaner, Tablettenteiler, Pulverisierer, Medizinlöffel; Therapieknete; orthopädische Strickwaren; Rheumaunterwäsche; Gesundheitstextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Körperwärmer, Schulterwärmer und universelle Gelenkwärmer; Wärmetextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.12.2023

    Berichtigt

    Vertreter/in
    Troller Hitz Toller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2023

  2. 31.05.2023

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Cremes (Mittel zur Körper- und Schönheitspflege), Haargel, Puder., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Fussbalsam; Blasenpflaster; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; sanitäre Artikel für medizinische Zwecke, nämlich Cremes, Salben, Gels, Puder; Pflaster und Verbandsmaterial; medizinische und antiseptische Seifen., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Stützen und Orthesen; orthopädische Binden, nämlich elastische Knie-, Ellenbogen-, Schulter- und Knöchelbandagen; orthopädische Halskrausen; orthopädische Hüftgürtel; Bruchbänder; orthopädische Schuhwaren und orthopädische Schuheinlagen, Einlegesohlen, Korrekturbandagen, Fingerschienen, Ballenschutz, Massageroller, Fussmassageroller, Druckschutz, Polster, orthopädische Hilfsmittel zur Vorbeugung und Rehabilitation von Kranken und Behinderten, nämlich Schienen, Krankenstöcke, Greifhilfen, Anziehhilfen, Fersenschoner, Gummilippengreifhilfen, Sockenanziehhilfen, Strumpfanziehhilfen, Kompressions- oder Stützstrümpfe; Pillenboxen, Medikamentenplaner, Tablettenteiler, Pulverisierer, Medizinlöffel; Therapieknete; orthopädische Strickwaren; Rheumaunterwäsche; Gesundheitstextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Körperwärmer, Schulterwärmer und universelle Gelenkwärmer; Wärmetextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe. → 3, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Cremes (Mittel zur Körper- und Schönheitspflege), Haargel, Puder., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Fussbalsam; Blasenpflaster; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; sanitäre Artikel für medizinische Zwecke, nämlich Cremes, Salben, Gels, Puder; Pflaster und Verbandsmaterial; medizinische Seifen., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Stützen und Orthesen; orthopädische Binden, nämlich elastische Knie-, Ellenbogen-, Schulter- und Knöchelbandagen; orthopädische Halskrausen; orthopädische Hüftgürtel; Bruchbänder; orthopädische Schuhwaren und orthopädische Schuheinlagen, Einlegesohlen, Korrekturbandagen, Fingerschienen, Ballenschutz, Massageroller, Fussmassageroller, Druckschutz, Polster, orthopädische Hilfsmittel zur Vorbeugung und Rehabilitation von Kranken und Behinderten, nämlich Schienen, Krankenstöcke, Greifhilfen, Anziehhilfen, Fersenschoner, Gummilippengreifhilfen, Sockenanziehhilfen, Strumpfanziehhilfen, Kompressions- oder Stützstrümpfe; Pillenboxen, Medikamentenplaner, Tablettenteiler, Pulverisierer, Medizinlöffel; Therapieknete; orthopädische Strickwaren; Rheumaunterwäsche; Gesundheitstextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Körperwärmer, Schulterwärmer und universelle Gelenkwärmer; Wärmetextilien, insbesondere als Leib- und Nierenwärmer, als Schulterwärmer, als Gelenkwärmer, insbesondere Knie- und Ellbogenwärmer, als Fusswärmer, insbesondere als Wärmesocken oder Bettschuhe.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,10,25 → 3,5,10,25

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 17.03.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.