LIINI

Schweizer Marke · 794938 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
794938
Gesuchsnummer
16078/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.02.2023
Eingetragen
21.03.2023
Veröffentlicht
21.03.2023
Geschützt bis
13.02.2033
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Nachtlichter

Eingereichter Text

Nachtlichter.

Medizinische Geräte

Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge sowie Kleinkinder.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 25.03.2024

    Teilweise widerrufen

    WDL
    4, Nachtlichter., 9, Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Geräte zur Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe; Apparate für die Sprachaufnahme und -wiedergabe; Apparate für die Aufnahme, Übermittlung und Wiedergabe von Tönen., 10, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge sowie Kleinkinder. → 4, Nachtlichter., 10, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge sowie Kleinkinder.
    Nizza Klassifikation Nr.
    4,9-10 → 4,10

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024

  3. 21.03.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.