Bildmarke
Schweizer Marke · 794963 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 794963
- Gesuchsnummer
- 09212/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.10.2022
- Eingetragen
- 21.03.2023
- Veröffentlicht
- 21.03.2023
- Geschützt bis
- 07.10.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse, chemische Präparate und Gase für den Einsatz in der Fertigung, Dosierung und Karbonisierung von Getränken und Sodawasser.
Metalle und Metallwaren
Behälter aus Metall für Kohlendioxide, hergestellt ganz oder teilweise aus unedlen Metallen oder aus Legierungen daraus; Bauteile und Befestigungen für Behälter aus Metall für Kohlendioxide; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren.
Maschinen und Motoren
Apparate zur Herstellung von Sodawasser und kohlensäurehaltigen Getränken.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handgeräte zum Abfüllen.
Haushalts- und Küchengeräte
Flaschen; Tragbare Behälter für Getränke (nicht aus edlen Metallen oder damit beschichtet); Geräte für Haushalt und Küche und Behälter für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken (nicht aus edlen Metallen oder beschichtet damit); Befestigungen für die vorgenannten Waren.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Limonaden; Sirupe für Getränke, insbesondere Limonaden und Fruchtsäfte und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; in Flaschen abgefülltes Trinkwasser.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.