Bildmarke

Schweizer Marke · 795407 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
795407
Gesuchsnummer
01130/2023
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
27.01.2023
Eingetragen
30.03.2023
Veröffentlicht
30.03.2023
Geschützt bis
27.01.2033
Priorität
27.07.2022 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.11.02, 26.11.07, 26.11.08, 26.11.10, 26.11.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Schienenbaumaterial für industrielle Elektrohängebahnen/Elektrohängeindustrieförderer und Lagerbewirtschaftungsanlagen; Schienenbaumaterial für industrielle Elektrohängebahnen und Lagerbewirtschaftungsanlagen aus Metall.

Maschinen und Motoren

Automatische Förder- und Transportinstallationen und Lager- und Warenverteilanlagen, insbesondere schienengeführte Förderanlagen, Bandförderanlagen, Kleinlastaufzüge und Rohrpostanlagen, Palettenförderer, Geräte für den vertikalen und horizontalen Transport von Gütern in Lagerregalen, Kreisförderer, Bodenförderer und zweischienige Kettenförderer, Roboter (Maschinen), automatisierte Lagersysteme für Apotheken; Indoor-Speicher- und Indoor-Transportanlagen, wie insbesondere Geräte zum Betrieb des Be- und Entladens von Waren für Logistikzentren; Maschinen im Bereich der Fördertechnik und Kommissionierung für Logistikzentren; flexible Montage-, Lager- und Fertigungsanlagen/-systeme mit zugehörigen Steuerungen, bestehend aus automatischen Hochregallager, Kommissionieranlagen, Elektroschienenbahnen als Hänge- oder Bodenförderer, fahrerlose Transportsysteme; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich industrielle Elektrohängebahnen, über Geländeniveau ausfahrbare maschinenbetriebene Hubplattformen zur Verwendung im Lagerbetrieb, Industrieroboter (Maschinen), Industrieroboter (Maschine) -Handlingsinstallationen (bevorzugt für die Logistik und Verteilung in der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie), Materialflussanlagen für den innerbetrieblichen Stückguttransport (bevorzugt Gurtenförderer), Rollenbahnen, Hebe- und Fördergeräte, Hebe- und Fördermaschine, Hebezeuge, Senkstationen, Lifte, Endeffektoren für Roboter (Maschinen) für das Beladen von Anlagen, die Lagerung, die Handhabung, die Verteilung und die Abgabe von Produkten; automatische Maschinen und daraus bestehende Anlagen für das Beladen, die Lagerung, die Handhabung, die Verteilung und die Abgabe von Produkten, Maschinen für den vertikalen und horizontalen Transport von Gütern in Lagerregalen, Industrieanlagen bestehend aus Robotern (Maschinen); Maschinen im Bereich der Fördertechnik und Kommissionierung; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Füllmaschinen oder robotergesteuerte Füllmaschinen; Farbstoffspender und -mixer; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Datenverarbeitungsgeräte; Datenverarbeitungsprogramme, (Computer-) Software, elektronische Steuerungen/Computerprogramme, insbesondere für Transportanlagen und für den Transport von Gütern und für Montage- und Fertigungsanlagen; Datenverarbeitungsprogramme, (Computer-) Software, elektronische Steuerungen/Computerprogramme, insbesondere zum Monitoring und Optimieren des Betriebs von Gabelstaplern/Transportvehikeln, zum Monitoring und Sammeln von Informationen zur Integration von Lageroperationen; Datenverarbeitungsprogramme, (Computer-) Software, elektronische Steuerungen/Computerprogramme, insbesondere für die Verarbeitung und Archivierung von Bestandsaufnahmen/Inventuraufträgen in Verbindung mit Industrielager-Speicher- Vertriebsoperationen; Datenverarbeitungsprogramme, (Computer-) Software, elektronische Steuerungen/Computerprogramme, insbesondere zur Steuerung und Überwachung von Fahrzeugen, FTFs, AGVs, Beladevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Walzbrücken, Flurförderfahrzeuge, Hängebahnen, elektrischen Akkus, Akkuboxen; Software für Lieferketten, Lieferkettenmanagement, Logistikmanagement, Lagermanagement; Elektrodynamische oder elektronische Geräte zur Remote-Kontrolle von bahn- und nichtbahngebundenen Fahrzeugen, Robotern, Kommissionierrobotern, Sortierrobotern, Verladerobotern, Handhabungsrobotern, Palettierrobotern, Verpackungsrobotern, Transportinstallationen, Hebe-, Halte- und Greifgeräten und -werkzeugen, Aufzügen, Hebevorrichtungen, Fördereinrichtungen, Fördermaschinen, automatisierten Materialhandhabungssystemen, FTFs, AGVs und Fahrzeugen; Laser (nicht für medizinische Zwecke); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Computerprogrammen für flexible Montage-, Lager- und Fertigungsanlagen/-systeme mit zugehörigen Steuerungen, bestehend aus automatischen Hochregallager, Kommissionieranlagen, Elektroschienenbahnen als Hänge- oder Bodenförderer, fahrerlose Transportsysteme.

Fahrzeuge

Automatische Transportinstallationen, insbesondere Elektroschienenbahnen als Hänge- oder Bodenförderer, industrielle Elektrohängebahnen; batteriebetriebene und fahrerlose Transportsysteme, insbesondere fahrerlose Flurförderfahrzeuge für den Transport von Gütern; Fahrzeuge, elektrische Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande und Fahrzeuge für den Transport; fahrerlose Transportfahrzeuge (FTFs), automated guided vehicles (AGVs), autonome oder automatisch gesteuerte Flurförderfahrzeuge, batteriebetriebene Transportfahrzeuge; Transportanlagen für den Güter-/Warentransport bestehend aus FTFs, AGVs, autonomen oder automatisch gesteuerten Flurförderfahrzeugen, batteriebetriebenen Transportfahrzeugen; schienengeführte Flurfahrzeuge, Transportfahrzeuge, insbesondere für industrielle Prozesse, Lager- /Vertriebstätigkeiten und Logistik; Chassis, Räder und Reifen für Fahrzeuge, Motoren, elektrische Motoren, Getriebe und Kupplungen für Fahrzeuge, Seilbahnen, Kabeltransporteinrichtungen, Steuervorrichtungen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Hubwagen für eine Indoor-Nutzung zum Zwecke des Be- und Entladens sowie Verteilens von Waren.

Möbel

Lagerregale, Regale, Regaleinheiten, Regal- und Lagersysteme, modulare Regale und deren Zubehör, Hochregale, insbesondere für die Lagerung von Produkten, soweit in dieser Klasse enthalten; Plastikcontainer, insbesondere für pharmazeutische Produkte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Werbung und Unternehmensdienste

Geschäftsführung, Unternehmensberatung; Online-Einzelhandelsdienstleistungen mit elektronischen Geräten für die Verwendung im Bereich der elektronischen Steuerung von Industrieausrüstungen; Einzelhandelsdienstleistungen mit elektronischen Geräten für die Verwendung im Bereich der elektronischen Steuerung von Industrieausrüstungen; Beratung In betriebswirtschaftlichen Angelegenheiten, insbesondere auf dem Gebiet der Logistik und Automatisierung.

Bau und Reparatur

Montage, Inbetriebnahme, Reparatur und Wartung automatischer Lager- und Warenverteilanlagen, gesamter Logistikzentren, flexibler Montage-, Verpackungs- und Fertigungsanlagen, Prozesssteuerungen, Fahrzeugen, Aufzügen, Hochbauten, Seilbahnen, Transporteinrichtungen, fahrerlose Transportfahrzeuge (FTFs), automated guided vehicles (AGVs), elektrischem Equipment, Prozessautomation und Leitsystemen; Baudienstleistung in Bezug auf Planung, Aufstellung und Installation von Computerhardware, insbesondere zur Steuerung von Robotern, Roboteranlagen, Warenverteilzentren oder (teil-) automatisierten Lagern; Auskünfte zu Konstruktionen, Einrichtungen, Bauangelegenheiten und Reparatur von automatischen Lager- und Warenverteilanlagen, gesamten Logistikzentren, flexibler Montage-, Verpackungs- und Fertigungsanlagen, Prozesssteuerungen, Fahrzeugen, Aufzügen, Hochbauten, Seilbahnen, Transporteinrichtungen, fahrerlosen Transportfahrzeuge (FTFs), automated guided vehicles (AGVs), elektrischem Equipment, Prozessautomation und Leitsystemen.

Transport und Reisen

Transportdienstleistungen, Verpackung und Lagerung von Waren; Kommissionierung und Verteilung von Waren für den Transport; Konfektionierung von Aufträgen für den Transport.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Kundenschulung, insbesondere Schulungen im Bereich der technischen Automation von Projekten Logistiksystemen, Instandhaltung und Betrieb von Transport-, Kommissionier-, Lager- und Verteilsystemen; Aus- und Fortbildung; Durchführung von Seminar- und Vortragsveranstaltungen, insbesondere Schulungen im Bereich der technischen Automation von Projekten, Logistiksystemen, Instandhaltung und Betrieb von Transport-, Kommissionier-, Lager- und Verteilsystemen.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus, von Materialhandhabungssystemen und der Lagerverwaltung; technische (System-) Planung, Beratung, Engineering, Entwicklung, insbesondere für automatische Lager- und Warenverteilanlagen, Fördertechnik, Förderanlagen, Automatisierungsprojekte, gesamte Logistikzentren, flexible Montage- und Fertigungsanlage, Kommissionieranlagen, Prozesssteuerungen, Prozessautomation und Leitsysteme; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Computerprogrammierung, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von (Industrie-) Maschinen, insbesondere genannt in Klasse 7; Software as a Service.

Recht und Sicherheit

Computersoftwarelizenzierung

Eingereichter Text

Computersoftwarelizenzierung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.