Bildmarke
Schweizer Marke · 796163 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 796163
- Gesuchsnummer
- 11404/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.08.2022
- Eingetragen
- 18.04.2023
- Veröffentlicht
- 18.04.2023
- Geschützt bis
- 31.08.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.14, 03.01.17, 03.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Cremes für kosmetische Zwecke, insbesondere Enthaarungscremes; Reinigungssprays für medizinische Instrumente.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Unkraut- und Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide, Herbizide; Wattestäbchen, bestehend aus an Stäbchen angebrachten Wattebäuschen für medizinische Zwecke; Identifikationsarmbänder für medizinische Zwecke; Augenschutz (Augenklappen für medizinische Zwecke); Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Ultraschallgel für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für veterinärmedizinische und pharmazeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische Toilettemittel (Körperpflege); Wattestäbchen für medizinische Zwecke; medizinische Mundpflege und -behandlungspräparate; medizinische Mundpflegestäbchen; Gel zur Verwendung mit medizinischen Ultraschallgeräten; antibakterielle Sprays mit Silikon.
Handwerkzeuge
Rasierer und Rasierapparate, insbesondere Einwegrasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die medizinische und wissenschaftliche Forschung in medizinischen und klinischen Laboratorien; Steuer- und Messgeräte; Atemtest- und Atemübungsgeräte; Zahnschutz.
Medizinische Geräte
Medizinische, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Zubehör; Endotrachealtuben, Larynxmasken, Einführmandrins, Guedeltuben, Bronchialtuben, Sauerstoffmasken, Sauerstoffkanülen, insbesondere für die Anästhesie; Verneblungssets, Beatmungsschläuche, Sauerstoffkatheter; medizinische Absaugkatheter, medizinische Verbindungsschläuche, medizinische Extraktionsbeutel, medizinische Drainagesysteme, Elektroden für medizinische Zwecke, Elektrodenkontaktsprays für Elektroden für medizinische Zwecke, insbesondere für die Chirurgie; mit sterilem Wasser oder einer Glycerinlösung vorgefüllte Spritzen, Infusions- und Transfusionsgeräte, medizinische Schläuche, medizinische Kapillarschläuche, medizinische Röhren, medizinische Kapillarröhren, medizinische Flüssigkeits-Aufnahmevorrichtungen, wie medizinische Beutel, medizinische Schalen, medizinische Flaschen und medizinische Ballons, Ballonkatheter, Ballonkathetersets, Einwegkatheter, Darmschläuche, medizinische Instrumentensets und medizinische Drainagen alle zur Drainage und/oder Sammlung von Körperflüssigkeiten, wie Blut, Wundsekret, Eiter, Pankreassaft, Gallenflüssigkeit, insbesondere für die Urologie; medizinische Instrumente und Apparate für urologische Anwendungen, insbesondere Drainage- und Spülkatheter sowie medizinische Beutel zum Sammeln und quantitativen Auffangen von Körperflüssigkeiten, insbesondere Urin; medizinische und chirurgische Geräte und Instrumente in Kliniken, Krankenhäusern und Arztpraxen, einschliesslich medizinische und chirurgische Handschuhe; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Desinfektionspräparate für Krankenhäuser; Handschuhe für medizinische Zwecke, Blutlanzetten, Kühlgel für medizinische Zwecke, Kältekompressen für medizinische Zwecke, Wärmekompressen für medizinische Zwecke, Venenstauer, Stethoskope, Infusions- und Transfusionsgeräte, medizinische Verbindungsleitungen für Infusions- und Transfusionsgeräte, Verschlussstopfen für Ballonkatheter, Holzmundspatel; Transfersets zur Medikamentenüberleitung zwischen Medikamentenbehältern, Behälter für die Verabreichung von Arzneimitteln, Pappnierenschale für medizinische Zwecke, Schnabelbecher für medizinische Zwecke; urologische Apparate und Instrumente; medizinische Apparate für urologische Zwecke.
Papier und Druckerzeugnisse
Papierbezüge für Untersuchungstische für die medizinische Versorgung.
Haushalts- und Küchengeräte
Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen Malerbürsten und Putzzeug, insbesondere für chirurgisches und operatives Personal als Einwegartikel zur Reinigung von Händen, Armen und Fingernägeln vor chirurgischen Eingriffen.
Bekleidung und Schuhe
Einwegbekleidung, insbesondere Einwegkittel, Einwegschürzen, Einweghauben für Krankenhaus-, Klinik- und Arztpraxenpersonal.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 18.04.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.