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Schweizer Marke · 796271 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
796271
Gesuchsnummer
11499/2022
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.09.2022
Eingetragen
21.04.2023
Veröffentlicht
21.04.2023
Geschützt bis
02.09.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinen zum Sprühen, Streichen, Reinigen oder Säubern, die auf den Fahrzeugen oder Anhängern montiert werden können für den Aussenbereich; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Mäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in in dieser Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumfahrzeuge, Schneeschleudern; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren.

Fahrzeuge

Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbanoberflächen oder Geleisen; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbanoberflächen oder Geleisen; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbanoberflächen oder Geleisen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren); Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbanoberflächen oder Geleisen; Karosserien für Landfahrzeuge; Bauteile für Lastkraftwagen, soweit in Klasse 12 enthalten; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.