Bildmarke
Schweizer Marke · 796495 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 796495
- Gesuchsnummer
- 12868/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.10.2022
- Eingetragen
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 27.04.2023
- Geschützt bis
- 03.10.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.08, 03.01.16, 03.01.24, 26.13.25
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette, Wachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen, nämlich aus Windenergie, Solarenergie, Wasserkraftenergie, geothermische Energie und Bioenergie.
Maschinen und Motoren
Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
Eingereichter Text
Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; elektrische Induktionsheizgeräte.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren und Triebwerke für Landfahrzeuge.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.