Bildmarke
Schweizer Marke · 796527 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 796527
- Gesuchsnummer
- 12939/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.10.2022
- Eingetragen
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 27.04.2023
- Geschützt bis
- 04.10.2032
- Farbanspruch
- Kupfer.
- Priorität
- 27.05.2022 JM
- Wiener Klassifikation
- 24.17.01, 24.17.02, 26.01.01, 26.01.06, 26.07.04, 26.11.01, 26.11.07, 26.11.12
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Batterieladegeräte zur Verwendung mit elektronischen Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; Autoladegeräte für elektronische Zigaretten; Autoladegeräte für Geräte zum Erhitzen von Tabak; Elektronische Geräte und Vorrichtungen zum Aufladen und Transportieren von elektronischen Zigaretten; Elektronische Geräte und Vorrichtungen zum Aufladen und Transportieren von Geräten zum Erhitzen von Tabak; tragbare Ladegeräte für batteriebetriebene tragbare Verdampfer wie elektronische Zigaretten, rauchfreie Verdampfer und Geräte zum Erhitzen von Tabak; Firmware und Software für elektronische Zigaretten, rauchfreie Verdampfer und Geräte zum Erhitzen von Tabak.
Tabak und Raucherartikel
Zigaretten; Zigarren; Raucherartikel; elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Raucherwaren für elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Beutel zum Tragen von elektrischen und/oder elektronischen Zigaretten; Mundstücke für elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Verdampfungsgeräte für Tabak, Tabakerzeugnisse und -ersatz; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; elektrische und elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabaksticks, Tabakerzeugnissen und -ersatz; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Streichhölzer; Liquide für elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Tabak; Tabakerzeugnisse; Tabakersatz, nicht für medizinische oder heilende Zwecke; Tabaksticks, Tabakerzeugnisse und Tabakersatz zum Zwecke des Erhitztwerdens; Zubehör für die vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.