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Schweizer Marke · 796775 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 796775
- Gesuchsnummer
- 15239/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- S ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.10.2021
- Eingetragen
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Geschützt bis
- 13.10.2031
- Priorität
- 29.04.2021 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.21
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel und Getränke; Gase für die Zubereitung von Getränken; Kohlendioxid für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken; Geschmacksverbesser für Getränke.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Getränkeflaschen; Reinigungsmittel für Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Geschmacksverbesserungsmittel für Getränke [ätherische Öle].
Metalle und Metallwaren
Gasbehälter aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gaszylinder aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gasflaschen aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid.
Maschinen und Motoren
Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die gewerbliche Getränkezubereitung; elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Geräte für die Zubereitung von Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heissen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Getränkekühlapparate mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Getränke; Behälter für die Aufbewahrung von Getränken; Behälter für die Zubereitung von Getränken; Flaschen; Glasflaschen; Wasserflaschen [leer]; Trinkflaschen; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Transportable Getränkespender; Getränkekühler [Behälter]; Isoliergefässe für Getränke; Trinkgläser; Karaffen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Wasser; Mineralwasser; kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; mit Vitaminen angereichertes Wasser; Kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von Getränken auf Molkebasis; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Wasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit Mineralwasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit kohlesäurehaltigem Mineralwasser oder Sodawasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken mit Kohlensäure.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 03.05.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.