Bildmarke
Schweizer Marke · 797230 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 797230
- Gesuchsnummer
- 01731/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.02.2023
- Eingetragen
- 11.05.2023
- Veröffentlicht
- 11.05.2023
- Geschützt bis
- 09.02.2033
- Farbanspruch
- Lila, neongrün.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 26.01.01, 26.01.06
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Tabak und Raucherartikel
Zigaretten; Tabak, roh oder verarbeitet; tabakfreie Nikotinbeutel zur oralen Verwendung (nicht für medizinische Zwecke); Schnupftabak mit Tabak; Oraltabak mit Tabak (Snus); Tabakersatzstoffe zum Schnupfen; Tabakersatzstoffe zur oralen Einnahme; Tabak zum Rollen; Pfeifentabak; Produkte aus Tabak; Tabakersatz (ausgenommen für medizinische Zwecke); Zigarren; Zigarillos; Handtücher; Streichhölzer; Raucherartikel; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Papierhülsen; elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Produkte aus Tabak zum Erhitzen
Eingereichter Text
Zigaretten; Tabak, roh oder verarbeitet; tabakfreie Nikotinbeutel zur oralen Verwendung (nicht für medizinische Zwecke); Schnupftabak mit Tabak; Oraltabak mit Tabak (Snus); Tabakersatzstoffe zum Schnupfen; Tabakersatzstoffe zur oralen Einnahme; Tabak zum Rollen; Pfeifentabak; Produkte aus Tabak; Tabakersatz (ausgenommen für medizinische Zwecke); Zigarren; Zigarillos; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer; Raucherartikel; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Papierhülsen; elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Produkte aus Tabak zum Erhitzen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 11.05.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.