F
Schweizer Marke · 798041 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 798041
- Gesuchsnummer
- 16598/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- F ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.12.2022
- Eingetragen
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 30.05.2023
- Geschützt bis
- 27.12.2032
- Priorität
- 10.08.2022 US
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter.
Handwerkzeuge
Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter.
Möbel
Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen.
Haushalts- und Küchengeräte
Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln.
Textilien
Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff.
Bekleidung und Schuhe
Schürzen
Eingereichter Text
Schürzen.
Teppiche und Bodenbeläge
Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2023
Berichtigt
- WDL
- 7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salzand Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern. → 7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7-9,11,20-21,24-25,27,35 → 7-9,11,20-21,24-25,27,35
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 30.05.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2023
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.