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Schweizer Marke · 799558 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 799558
- Gesuchsnummer
- 04372/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Startpage ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.04.2023
- Eingetragen
- 28.06.2023
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Geschützt bis
- 03.04.2033
- Priorität
- 03.10.2022 US
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.11
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Herunterladbare Computerprogramme, nämlich Browsererweiterungen und Plugins zur Erleichterung des privaten Suchens und Browsens im Internet; herunterladbare Browsererweiterung, die eine anonyme Internetsuche ermöglicht; herunterladbare Suchmaschinensoftware; herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer, die es den Nutzern ermöglicht, anonym oder privat auf Websites zuzugreifen; herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer, die eine anonyme Suche im Internet ermöglicht; herunterladbare Computersoftware, die die Verfolgung von Website-Besuchern durch Tracking-Systeme Dritter blockiert.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Werbung im Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet
Eingereichter Text
Werbung; Werbung im Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet.
Wissenschaft, Technik und IT
Computerdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von Suchmaschinen für die Beschaffung von Daten in einem globalen Computernetz; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Software as a Service mit Suchmaschinensoftware für Computer, die eine anonyme Suche im Internet ermöglicht; Software as a Service mit einem Computerprogramm, das Tracking-Programme von Drittanbietern daran hindert, Website-Besucher zu verfolgen; Software as a Service mit einem Computerprogramm, das den Benutzern einen anonymen oder privaten Zugang zu Websites Dritter ermöglicht.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.