Bildmarke
Schweizer Marke · 800754 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 800754
- Gesuchsnummer
- 02715/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.03.2023
- Eingetragen
- 21.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.07.2023
- Geschützt bis
- 01.03.2033
- Wiener Klassifikation
- 26.03.04, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.01, 27.05.04
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel; Waschmittel; Körperpflegemittel; imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher.
Pharmazeutika
Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Antibakterielle und antiseptische Reinigungsmittel; Tücher für medizinische Zwecke; Antibakterielle und antiseptische Tücher; Tücher, imprägniert mit pharmazeutischen Lotionen; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Tücher für hygienische Zwecke.
Maschinen und Motoren
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Gestelle für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen.
Haushalts- und Küchengeräte
Putzgeräte; Putzzeug; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Reinigungstücher; antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Mopps; Wischtücher; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter.
Seile, Zelte und Rohfasern
Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Wäschebeutel.
Textilien
Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Tücher als textile Stückwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhe
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhe.
Werbung und Unternehmensdienste
Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen oder Franchisebetriebe, betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen oder bei dem Betrieb von Unternehmen oder Franchise-Unternehmen, Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Werbung, insbesondere Werbung für Franchising; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Putzgeräte- und Putzzeug, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Textilwaren, Reinigungs- und Waschmittel sowie Ausstattungen von Wäschereien; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungs- und Duftpräparate, Hygienepräparate und Hygieneartikel sowie medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltsgegenstände, Bekleidung und Schuhe.
Bau und Reparatur
Reinigungsdienstleistungen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Dienstleistungen einer Wäscherei; Waschen von Wäsche; Vermietung von Wäschereiausstattungen; Vermietung von Putzzeug; Vermietung von mit Reinigungsmitteln imprägnierten Wischtüchern; Vermietung von Putzgeräten; Vermietung von Geräten für Reinigungsarbeiten; Vermietung von Reinigungs- und Waschmitteln; Vermietung von Reinigungs-, Wasch- und Trockenmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung.
Materialbearbeitung
Textilbearbeitung; Imprägnierung von Textilien; Vermietung von imprägnierten Textilien.
Recht und Sicherheit
Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen], insbesondere für Wäschereien und Reinigungsdienstleister; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere an Betreiber von Wäschereien und an Reinigungsdienstleister als Franchisenehmer [juristische Dienstleistungen].
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.