Bildmarke

Schweizer Marke · 800754 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
800754
Gesuchsnummer
02715/2023
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
01.03.2023
Eingetragen
21.07.2023
Veröffentlicht
21.07.2023
Geschützt bis
01.03.2033
Wiener Klassifikation
26.03.04, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.01, 27.05.04
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel; Waschmittel; Körperpflegemittel; imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher.

Pharmazeutika

Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Antibakterielle und antiseptische Reinigungsmittel; Tücher für medizinische Zwecke; Antibakterielle und antiseptische Tücher; Tücher, imprägniert mit pharmazeutischen Lotionen; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Tücher für hygienische Zwecke.

Maschinen und Motoren

Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Gestelle für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen.

Haushalts- und Küchengeräte

Putzgeräte; Putzzeug; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Reinigungstücher; antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Mopps; Wischtücher; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter.

Seile, Zelte und Rohfasern

Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Wäschebeutel.

Textilien

Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Tücher als textile Stückwaren.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Schuhe

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke; Schuhe.

Werbung und Unternehmensdienste

Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen oder Franchisebetriebe, betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen oder bei dem Betrieb von Unternehmen oder Franchise-Unternehmen, Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Werbung, insbesondere Werbung für Franchising; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Putzgeräte- und Putzzeug, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Textilwaren, Reinigungs- und Waschmittel sowie Ausstattungen von Wäschereien; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungs- und Duftpräparate, Hygienepräparate und Hygieneartikel sowie medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltsgegenstände, Bekleidung und Schuhe.

Bau und Reparatur

Reinigungsdienstleistungen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Dienstleistungen einer Wäscherei; Waschen von Wäsche; Vermietung von Wäschereiausstattungen; Vermietung von Putzzeug; Vermietung von mit Reinigungsmitteln imprägnierten Wischtüchern; Vermietung von Putzgeräten; Vermietung von Geräten für Reinigungsarbeiten; Vermietung von Reinigungs- und Waschmitteln; Vermietung von Reinigungs-, Wasch- und Trockenmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung.

Materialbearbeitung

Textilbearbeitung; Imprägnierung von Textilien; Vermietung von imprägnierten Textilien.

Recht und Sicherheit

Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen], insbesondere für Wäschereien und Reinigungsdienstleister; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere an Betreiber von Wäschereien und an Reinigungsdienstleister als Franchisenehmer [juristische Dienstleistungen].

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.