LiPO
Schweizer Marke · 802191 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 802191
- Gesuchsnummer
- 10490/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- LiPO ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.08.2023
- Eingetragen
- 23.08.2023
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Geschützt bis
- 17.08.2033
- Farbanspruch
- Orange, weiss, hellblau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.02, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Organisation von Ausstellungen zu kulturellen und erzieherischen Zwecken; Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennstoff auf Alkoholbasis
Eingereichter Text
Kerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennstoff auf Alkoholgrundlage.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte (elektrisch); Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Kühlschränke; Kochherde; Abwaschbecken, Spülen; Gasanzünder; Aschenkästen; Brotbackmaschinen; Brotröster; Zierbrunnen; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Fritteusen (elektrische); Gefrierschränke, -truhen; Glühbirnen (elektrisch); Grillgeräte (Küchengeräte); Haartrockner; Handlaternen; Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Kaffeemaschinen (elektrisch); Zimmerkamine; Lampen (elektrisch); Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Mikrowellengeräte; Rechauds (Stövchen); Taschenlampen; Taschenwärmer; Toaster; Toilettensitze (WC); Ventilatoren (Klimatisierung); Waffeleisen (elektrisch); Wärmflaschen; Wäschetrockner (elektrisch); Whirlpool-Sprudelgeräte.
Möbel
Möbel; Spiegel; Rahmen; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Meerschaum; Bernstein; Betten; Matratzen; Raffrosetten für Gardinen; Gardinenstangen; Blumenständer; Leitern (nicht aus Metall); Paravents (Möbel); Schirmständer; Sessel; Sofas; Wiegen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenkorken, -stöpsel; Gardinenhalter (nicht aus textilem Material); Gardinenringe; Vorhangringe; Gardinenrollen; Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten); Garderobenhaken (nicht aus Metall); Kissen für Haustiere; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände); Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kleiderbügel; Kleiderhaken (nicht aus Metall); Kopfkissen; Korbwaren; Kunstgegenstände aus Wachs oder Gips; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Massagetische; Dekorationsartikel für Nahrungsmittel aus Kunststoff; Vorhangschienen; Schlüsselbretter; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Windspiele (Dekorationsartikel); Zeitungsständer; aufblasbare Werbeartikel.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Besenstiele; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bierkrüge; Blumentöpfe; Schneidbretter für die Küche; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Zahnbürsten (elektrische); Fensterleder für Reinigungszwecke; Kochgeschirr; Geschirr (Tafelservice); Gläser (Gefässe); Toilettenpapierhalter; Handtuchhalter; Insektenfallen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeräte (nicht elektrisch); Küchengeschirr; Kunstgegenstände aus Ton; Leuchter; Papier- oder Plastikbecher; handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke); Fruchtpressen nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Putzgeräte, handbetätigt; Putztücher; Reinigungstücher; Salzstreuer, -fässer; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Spritzbeutel; Teller; Toilettenecessaires; Wäschetrockenständer; Vasen; Wäscheklammern; Weinheber; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter.
Textilien
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettdecken; Tischdecken; Bettzeug; Möbelstoffe; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Servietten aus Stoff; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Flanell; Leinwand; Moskitonetze; Schlafsäcke; Tischwäsche, nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge; Karaffenuntersetzer (Tischwäsche); Wäschehandschuhe.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Badewanneneinlagen; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Vorleger.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Detailhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet); Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Marktforschung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Versandwerbung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.