Bildmarke

Schweizer Marke · 803675 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
803675
Gesuchsnummer
06363/2023
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.05.2023
Eingetragen
25.09.2023
Veröffentlicht
25.09.2023
Geschützt bis
16.05.2033
Farbanspruch
Hellblau, grün, weiss.
Priorität
18.11.2022 CN
Bemerkungen
Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Wiener Klassifikation
01.15.14, 03.02.07, 03.02.15, 03.02.24

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Geräte und Anlagen zu Heizungs-, Kühlungs-, und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Wasserführende Sanitärinstallationskomponenten in der Art von Rohren, Schläuchen, Armaturen als Teile von Waschbecken-, Dusch- oder Wannenarmaturen, nämlich Strahlregler, Adapter für Strahlregler, Adapter, Verbindungsrohre und -schläuche, Schutzabdeckungen für Verbindungsschläuche von Armaturen, Schlauch- und Rohrkupplungen, Verteilerstücke, Ventile, Filter, Durchflussmengenregler, Rückflussverhinderer, Umsteller, Befestigungsmittel für Sanitärkomponenten; Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Kartuschenadapter zur Aufnahme von Armaturenventilen; Strahlregler, Strahlformer, Mengenregler [Teile von Sanitärinstallationen]; Rückflussverhinderer; Anschlussschläuche (als Bestandteile von sanitären Anlagen); Brauseschläuche und Duschbrauseschläuche; Ausziehschläuche und Küchenausziehschläuche (als Bestandteile von sanitären Anlagen); Mischwasserschläuche (als Bestandteile von sanitären Anlagen); Schläuche für Sanitär-, Kühl-, Bewässerungs- und Heizungsinstallationen; Schläuche und Schlauchverbindungsteile als Teile von Armaturen und Sanitärinstallationen für Waschbecken, Küchenspülen, Toilette, Badewanne und Dusche; Küchenbrausen; Ventile [Teile von Sanitärinstallationen]; Bypassventile (als Bestandteile von sanitären Anlagen); Absperrventile [Teile von Sanitärinstallationen]; Mischventile [Teile von Sanitärinstallationen]; Druckausgleichsventile [Teile von Sanitärinstallationen]; Druckbegrenzer [Teile von Sanitärinstallationen]; Kugelgelenke [Teile von Sanitärinstallationen]; Armaturenauslaufzubehör; Rohr- und Schlauchkupplungen [Teile von Sanitärinstallationen]; Dichtungen [Teile von Sanitärinstallationen]; Adapter, Kupplungen, Verschraubungsstücke [Teile von Sanitärinstallationen]; Filter und Siebe [Teile von Sanitärinstallationen]; Strahlregler-Einschraubhilfen; Strahlregler-Einschraubadapter; Strahlregler-Mundstücke für Armaturen; Sanitärarmaturen; Auslaufrohre [Sanitärarmaturen]; Duschbrausen; Duschsysteme; flexible Rohre (als Bestandteile von sanitären Anlagen); WC-Sitze; WC-Aufsätze; WC-Aufsätze mit Unterduschen.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Grosshandels-Dienstleistungen, und Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf Sanitärartikel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.