Bildmarke

Schweizer Marke · 804295 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
804295
Gesuchsnummer
07590/2023
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
13.09.2023
Eingetragen
09.10.2023
Veröffentlicht
09.10.2023
Geschützt bis
13.09.2033
Farbanspruch
Schwarz, weiss. (CMYK 0/0/0/70, CMYK 0/0/0/40, CMYK 0/0/0/85)
Bemerkungen
Das dargestellte Objekt bewegt sich kontinuierlich fliessend innerhalb von 5 Sekunden, von links gesehen im Uhrzeigersinn, um seine horizontale Achse, und innerhalb der nächsten 5 Sekunden wieder kontinuierlich fliessend im Gegenuhrzeigersinn um die horizontale Achse zurück in die Ausgangslage. Für eine animierte Darstellung vgl. www.ige.ch/files/804295.mp4.
Wiener Klassifikation
26.11.01, 26.11.03, 26.11.06, 26.11.08, 26.11.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; Haemostaticum; Wundauflage; Wundschwamm; Gewebekleber für medizinische Zwecke; Füll- und Implantatmaterialien natürlichen Ursprungs für die Zahn-, Kiefer- und orthopädische Chirurgie, insbesondere zur Regeneration von Knochen und Weichgewebe, Pflaster und Verbandmaterial.

Medizinische Geräte

Chirurgische, medizinische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel; Füll- und Implantatmaterialien künstlichen Ursprungs zur Verwendung in der Zahn-, Kiefer- und orthopädischen Chirurgie, insbesondere zur Regeneration von Knochen und Weichgewebe; biokompatibles Collagen-Material, insbesondere biokompatible Collagen-Membran, biokompatible Collagen-Matrize oder biocompatibler Collagen-Schwamm, zur Verwendung in der Zahn- Kiefer- und orthopädischen Chirurgie, insbesondere zur Regeneration von Knochen und Weichgewebe, oder zur Anwendung als blutstillendes Mittel in der Chirurgie; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten, chirurgisches Collagen-Implantat soweit in Klasse 10 enthalten; chirurgischer Collagen-Schwamm.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Organisation von Seminaren, Workshops, Schulungen und Weiterbildungsveranstaltungen; Veröffentlichung von Zeitschriften, Broschüren und Flugblätter.

Wissenschaft, Technik und IT

Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung und Veröffentlichung von Kommentaren unter Benutzern; Erstellung und Design von Websites für E-Commerce; Bereitstellung von Informationen zu Produktdesign.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2023

    Berichtigt

    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Das dargestellte Objekt bewegt sich kontinuierlich fliessend innerhalb von 5 Sekunden, von links gesehen im Uhrzeigersinn, um seine horizontale Achse, und innerhalb der nächsten 5 Sekunden wieder kontinuierlich fliessend im Gegenuhrzeigersinn um die horizontale Achse zurück in die Ausgangslage. → Öffentliche Bemerkung: Das dargestellte Objekt bewegt sich kontinuierlich fliessend innerhalb von 5 Sekunden, von links gesehen im Uhrzeigersinn, um seine horizontale Achse, und innerhalb der nächsten 5 Sekunden wieder kontinuierlich fliessend im Gegenuhrzeigersinn um die horizontale Achse zurück in die Ausgangslage. Für eine animierte Darstellung vgl. www.ige.ch/files/804295.mp4.

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2023

  2. 09.10.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.