Freiheitspartei
Schweizer Marke · 804362 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 804362
- Gesuchsnummer
- 07190/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Freiheitspartei ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.09.2023
- Eingetragen
- 10.10.2023
- Veröffentlicht
- 10.10.2023
- Geschützt bis
- 19.09.2033
- Wiener Klassifikation
- 02.09.01, 03.07.19, 09.07.01, 09.07.25, 10.01.10, 10.01.11, 14.07.02, 24.11.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Gedrucktes Lehr- und Unterrichtsmaterial; gedruckte Zeitschriften; gedruckte Publikationen, insbesondere periodisch erscheinende Publikationen; gedruckte Pressemitteilungen; gedruckte Lehr-, Bildungs- und Unterrichtsmaterialien; gedruckte Kunstreproduktionen; gedruckte Karten, Tabellen; gedruckte Kalender; gedruckte Informationsprospekte; gedruckte Fragebögen; gedruckte Einladungen; gedruckte Berichte; gedruckte Antwortbögen für Erhebungen; gedruckte Antwortformulare; Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; Druckereierzeugnisse; Bücher.
Textilien
Flaggen aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Textilwaren aus Kunststoff
Eingereichter Text
Flaggen aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Textilwaren aus Kunststoff.
Werbung und Unternehmensdienste
Geschäftsführung für darstellende Künstler; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Aufbau von geschäftlichen Lieferanten- und Partnernetzwerken; Lobbyingdienste für wirtschaftliche Zwecke; politisches Lobbying für wirtschaftliche Zwecke; Öffentlichkeitsarbeit für politische Zwecke
Eingereichter Text
Geschäftsführung für darstellende Künstler; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Aufbau von geschäftlichen Lieferanten- und Partnernetzwerken; Lobbyingdienste für wirtschaftliche Zwecke; politisches Lobbying für wirtschaftliche Zwecke; Öffentlichkeitsarbeit für politische Zwecke.
Materialbearbeitung
Drucken von Mitteilungen auf T-Shirts; Drucken von Fotos von digitalen Medien; Drucken von Dokumenten von digitalen Medien; Drucken von Bildern auf Gegenständen; Digitaldruck; Druck von digital gespeicherten Bildern und Fotografien; Druck von Werbedrucksachen; Druck von Mitteilungen auf T-Shirts; Druck von Büchern
Eingereichter Text
Drucken von Mitteilungen auf T-Shirts; Drucken von Fotos von digitalen Medien; Drucken von Dokumenten von digitalen Medien; Drucken von Bildern auf Gegenständen; Digitaldruck; Druck von digital gespeicherten Bildern und Fotografien; Druck von Werbedrucksachen; Druck von Mitteilungen auf T-Shirts; Druck von Büchern.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienste von Unterhaltungskünstlern; Veröffentlichung von Drucksachen für Unterhaltungs- und Unterrichtszwecke; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Redaktion von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen; Multimedia-Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen (ausser Werbetexten) im Internet; Organisation von Film-, Musik-, Kultur- und Sportveranstaltungen und von Liveunterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Film-, Livemusik-, Kultur- und Sportveranstaltungen; Organisation und Vorbereiten von musikalischen und anderen kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Organisation, Produktion, Präsentation und Durchführung von Musikkonzerten, Festivals, Tourneen und anderen Musik- und Kulturdarbietungen, -veranstaltungen und -aktivitäten; Musikproduktion und Dienstleistungen eines Musikverlags; Musikproduktion; Live-Veranstaltungen von Musikbands; Musikaufführungen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Durchführen von theatralischen und musikalischen Varietés dargeboten an Aufführungsorten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen, Ausbildungen, Workshops und Vorträgen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Zusammenkünften, Ausstellungen für Bildungszwecke, Kursen, Vorträgen, Seminaren und Workshops; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Publikation von Büchern, Magazinen und Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern, Mitteilungsblättern (Newsletter) und Journalen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Magazinen, Zeitungen und Mitteilungsblättern
Eingereichter Text
Dienste von Unterhaltungskünstlern; Veröffentlichung von Drucksachen für Unterhaltungs- und Unterrichtszwecke; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Redaktion von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen; Multimedia-Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen (ausser Werbetexten) im Internet; Organisation von Film-, Musik-, Kultur- und Sportveranstaltungen und von Liveunterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Film-, Livemusik-, Kultur- und Sportveranstaltungen; Organisation und Vorbereiten von musikalischen und anderen kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Organisation, Produktion, Präsentation und Durchführung von Musikkonzerten, Festivals, Tourneen und anderen Musik- und Kulturdarbietungen, -veranstaltungen und -aktivitäten; Musikproduktion und Dienstleistungen eines Musikverlags; Musikproduktion; Live-Veranstaltungen von Musikbands; Musikaufführungen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Durchführen von theatralischen und musikalischen Varietés dargeboten an Aufführungsorten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen, Ausbildungen, Workshops und Vorträgen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Zusammenkünften, Ausstellungen für Bildungszwecke, Kursen, Vorträgen, Seminaren und Workshops; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Publikation von Büchern, Magazinen und Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern, Mitteilungsblättern (Newsletter) und Journalen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Magazinen, Zeitungen und Mitteilungsblättern.
Verpflegung und Beherbergung
Betrieb von Restaurants, Bars und Cocktail-Bars; Restaurantdienstleistungen; Take-away-Restaurantdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars
Eingereichter Text
Betrieb von Restaurants, Bars und Cocktail-Bars; Restaurantdienstleistungen; Take-away-Restaurantdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars.
Recht und Sicherheit
Lobbyingdienste ausser für wirtschaftliche Zwecke; Bereitstellung von Informationen zu politischen Themen; Organisation von politischen Veranstaltungen; politische Lobbyarbeit
Eingereichter Text
Lobbyingdienste ausser für wirtschaftliche Zwecke; Bereitstellung von Informationen zu politischen Themen; Organisation von politischen Veranstaltungen; politische Lobbyarbeit.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.10.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.