Bildmarke
Schweizer Marke · 804689 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 804689
- Gesuchsnummer
- 09041/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.07.2023
- Eingetragen
- 17.10.2023
- Veröffentlicht
- 17.10.2023
- Geschützt bis
- 31.07.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.04, 03.01.16, 03.01.24, 05.05.01, 05.05.19, 05.05.20, 05.05.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Handwerkzeuge
Gabeln, Löffel, Messer, Messerschmiedewaren, handbetätigte Küchengeräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Gastronomische Themen oder Musik enthaltende Computersoftware, CDs und andere digitale Aufzeichnungsträger.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton); Verpackungen, Beutel und Behälter aus Papier für Lebensmittel und Getränke; Verpackungen und Behälter aus Karton für Lebensmittel und Getränke; Papierservietten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und - fette; vegetarische und vegane Ersatzprodukte zu Fleisch, Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren sowie daraus hergestellte Fertiggerichte; Fleischersatzprodukte, nämlich vegetarische oder vegane fleischähnliche Produkte; pflanzliche Fleisch-, Fisch-, Wild- und Geflügelersatzprodukte sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form; Lupinen (Fleischersatz) und Lupineneiweiss; Seitan (Fleischersatz); Soja und Weizeneiweiss-(Gluten)-Zubereitungen als Fleischersatz; Fertiggerichte und Snacks auf Basis pflanzlicher Eiweisse; vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertig- und Halbfertiggerichte; Ei-Ersatz; im Wesentlichen aus Ei-Ersatz hergestellte Produkte; verarbeitete Nahrungsmittel auf Basis von Früchten, Hülsenfrüchten, Obst, Nüssen oder pflanzlichen Eiweissen; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, insbesondere Käseersatzprodukte sowie Getränke auf der Basis von Mandelmilch, Kokosmilch oder Erdnussmilch.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Lebensmittelzubereitungen auf Getreidebasis; Fertiggerichte und Snacks auf Getreidebasis; Quinoa; Ersatzstoffe für Mayonnaise; Mayonnaise ohne Ei; Schokoladenersatzmittel; Vegane Kuchen, heisse Schokolade oder Eiscreme; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Kaffeeerstatzmittel auf pflanzlicher Basis sowie daraus hergestellte Getränke.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz
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Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Begleitung von Personen als Gesellschafter, Mediation; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Bestattungen, Feuerbestattungen, Organisation von religiösen Veranstaltungen; Vermietung von Bekleidungsstücken
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Begleitung von Personen als Gesellschafter, Mediation; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Bestattungen, Feuerbestattungen, Organisation von religiösen Veranstaltungen; Vermietung von Bekleidungsstücken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 17.10.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.