Bildmarke

Schweizer Marke · 804689 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
804689
Gesuchsnummer
09041/2023
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
31.07.2023
Eingetragen
17.10.2023
Veröffentlicht
17.10.2023
Geschützt bis
31.07.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.01.04, 03.01.16, 03.01.24, 05.05.01, 05.05.19, 05.05.20, 05.05.22
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Gabeln, Löffel, Messer, Messerschmiedewaren, handbetätigte Küchengeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Gastronomische Themen oder Musik enthaltende Computersoftware, CDs und andere digitale Aufzeichnungsträger.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier und Pappe (Karton); Verpackungen, Beutel und Behälter aus Papier für Lebensmittel und Getränke; Verpackungen und Behälter aus Karton für Lebensmittel und Getränke; Papierservietten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und - fette; vegetarische und vegane Ersatzprodukte zu Fleisch, Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren sowie daraus hergestellte Fertiggerichte; Fleischersatzprodukte, nämlich vegetarische oder vegane fleischähnliche Produkte; pflanzliche Fleisch-, Fisch-, Wild- und Geflügelersatzprodukte sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form; Lupinen (Fleischersatz) und Lupineneiweiss; Seitan (Fleischersatz); Soja und Weizeneiweiss-(Gluten)-Zubereitungen als Fleischersatz; Fertiggerichte und Snacks auf Basis pflanzlicher Eiweisse; vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertig- und Halbfertiggerichte; Ei-Ersatz; im Wesentlichen aus Ei-Ersatz hergestellte Produkte; verarbeitete Nahrungsmittel auf Basis von Früchten, Hülsenfrüchten, Obst, Nüssen oder pflanzlichen Eiweissen; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, insbesondere Käseersatzprodukte sowie Getränke auf der Basis von Mandelmilch, Kokosmilch oder Erdnussmilch.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Lebensmittelzubereitungen auf Getreidebasis; Fertiggerichte und Snacks auf Getreidebasis; Quinoa; Ersatzstoffe für Mayonnaise; Mayonnaise ohne Ei; Schokoladenersatzmittel; Vegane Kuchen, heisse Schokolade oder Eiscreme; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Kaffeeerstatzmittel auf pflanzlicher Basis sowie daraus hergestellte Getränke.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz

Eingereichter Text

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Recht und Sicherheit

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Begleitung von Personen als Gesellschafter, Mediation; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Bestattungen, Feuerbestattungen, Organisation von religiösen Veranstaltungen; Vermietung von Bekleidungsstücken

Eingereichter Text

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Begleitung von Personen als Gesellschafter, Mediation; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Bestattungen, Feuerbestattungen, Organisation von religiösen Veranstaltungen; Vermietung von Bekleidungsstücken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  2. 17.10.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.