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Schweizer Marke · 806458 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
806458
Gesuchsnummer
06157/2023
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.05.2023
Eingetragen
23.11.2023
Veröffentlicht
23.11.2023
Geschützt bis
11.05.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Maschinen und Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Geräte für die Zubereitung und den Ausschank von heissen, gekochten und gekühlten Wässern und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschliesslich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen zum Mischen von Getränken; Filter für Geschirrspülmaschinen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung; Anlagen und Filter zur Wassersterilisierung mit Beseitigung von Bakterien und Viren; Wasserfilter; Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose von Wasser; Bauteile und Zubehör für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung, insbesondere Filterscheiben, Duftkissen, Beutel mit Ionenaustauschern und Aktivkohle, Tankfilter, Filteranschlüsse, Filterköpfe mit sensorischen Bauteilen, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfiltriergeräte; Zapfgeräte für Wasser; Geräte zum Karbonisieren von Wasser (Karbonatoren); Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie, insbesondere mit Aktivkohleblöcken; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte zur mikrobiologischen Sterilisierung; Druckwasserfilter; Schwerkraftwasserfilter; Kartuschen für Saugwasserfilter; manuell betriebene Wasserfilterkartuschen; Wasserfilterkartuschen mit Senkfiltermechanismus; Wasserfilterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Filter für Wasserfiltriergeräte, Wasserhähne, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Umkehrosmose-Membranfilter für die Wasseraufbereitung; Wasserhähne als Teile von Wasserversorgungsanlagen; wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit eingebauten Filtersystemen; wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil von Wassermischanlagen; Kalt-/Heisswasserspender; Getränkespender, ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte für die automatische Wasseraufbereitung mit Absperrautomatik, ausgestattet mit Verbrauchsanzeigen, Armaturen, Filtern, Einheiten für die Mineralisierung von Wasser, Heizgeräte, Kühlgeräte, Aromageräte, Kohlendioxidgeräte; aus den vorstehend genannten Geräten bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Teile für sämtliche vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zubehör für sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Hahnverlängerungen und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke.

Bier und alkoholfreie Getränke

Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltige Wässer, Tafelwässer, Trinkwasser, Quellwasser; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit Wasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Wässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschliesslich aromatisierter Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke.

Bau und Reparatur

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen; Installation und Reparatur von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von elektronischen Geräten; Installation und Reparatur von Getränkespendern und Hähnen; Wartung und Reinigung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee- und Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Hähnen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Maschinen, Kochgeräten, Kühlgeräten und Heimelektronikgeräten; Installation von Flaschen, Maschinen, Küchenausstattungen, Kühlgeräten, elektronischen Apparaten, Getränkespendern und Armaturen, Wasserfiltern, Wasserfiltriergeräten, Kaffeeautomaten, Teeautomaten und Zuckerspendern, Filtrationsprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Armaturen, Heimelektronikgeräten (Kundendienst); Aufbereitung und Wiederverwertung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen.

Materialbearbeitung

Vermietung von Wasserfiltern und Wasserfiltergeräten; kundenspezifische Herstellung von Flaschen, einschliesslich deren Etikettierung und Design, auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Anpassung von Zubehör im Bereich Wasserfilterung; Bereitstellung von Informationen über die Wasseraufbereitung; Beratung in Bezug auf Wasserbehandlung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    PYTHON Rechtsanwälte, Dr. Felix Locher, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 23.11.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.