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Schweizer Marke · 811441 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 811441
- Gesuchsnummer
- 00467/2024
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.01.2024
- Eingetragen
- 12.03.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2024
- Geschützt bis
- 12.01.2034
- Priorität
- 18.07.2023 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Abwasserbehandlung, insbesondere Abscheider, insbesondere für Leicht- oder Schwerstoffe, insbesondere Fettabscheider, Benzinabscheider, Abscheider für mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärkeabscheider, Koaleszenzabscheider; Pumpstationen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere vorgefertigte Becken und Behälter zur Speicherung von Leicht- oder Schwerstoffen, insbesondere Fetten, Benzin, mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärke; Abdeckungen, Schwimmer, Schwimmerventile, Verschlüsse, Zulaufsperren, Schlammabzug, Ölabsaugvorrichtung, Filter, Schlammfang.
Materialbearbeitung
Recycling von Müll und Abfall; Wasserbehandlung; Aufbereitung von Leicht- und/oder Schwerstoffen, insbesondere Fetten, aus Fettabscheidern, Benzinabscheidern, Abscheider für mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärkeabscheider, Koaleszenzabscheider.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 12.03.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2024
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.