Bildmarke
Schweizer Marke · 812215 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 812215
- Gesuchsnummer
- 02380/2024
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.02.2024
- Eingetragen
- 27.03.2024
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Geschützt bis
- 19.02.2034
- Farbanspruch
- Schwarz, weiss.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.01.05, 24.01.13, 24.13.01, 24.13.24
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; USB-Sticks; Computerprogramme; Simulatoren; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; USB-Sticks; Computerprogramme; Simulatoren; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft.
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe
Eingereichter Text
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Bücher, Reglemente, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Zelte, Planen; Tarnplanen.
Bekleidung und Schuhe
Kleider, Schuhe, Kopfbedeckungen; Uniformen
Eingereichter Text
Kleider, Schuhe, Kopfbedeckungen; Uniformen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportartikel; Gymnastik- und Turngeräte
Eingereichter Text
Turn- und Sportartikel; Gymnastik- und Turngeräte.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer, Limonaden, Süssgetränke; Fruchtgetränke.
Tabak und Raucherartikel
Feuerzeuge; Streichhölzer
Eingereichter Text
Feuerzeuge; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; finanzielles Controlling
Eingereichter Text
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; finanzielles Controlling.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Immobiliendienstleistungen
Eingereichter Text
Immobiliendienstleistungen.
Bau und Reparatur
Installationsarbeiten; Reparaturdienstleistungen; Baudienstleistungen
Eingereichter Text
Installationsarbeiten; Reparaturdienstleistungen; Baudienstleistungen.
Telekommunikation
Telekommunikation; Zurverfügungstellung von Zugriffe auf globale Computernetzwerke und Computerdatenbanken; elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen.
Transport und Reisen
Transportdienstleistungen
Eingereichter Text
Transportdienstleistungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren und Kursen
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren und Kursen.
Wissenschaft, Technik und IT
Ingenieurwesen; technische Projektplanungen
Eingereichter Text
Engineering; technische Projektplanungen.
Recht und Sicherheit
Sicherheitsdienstleistungen; Verteidigung und Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung; Friedensfördernde Beiträge im internationalen Rahmen, nämlich Einsätze der Armee bei internationalen friedenserhaltenden Operationen; Rechtsberatung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2024
Berichtigt
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; USB-Sticks; Computerprogramme; Simulatoren; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft., 13, Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe., 16, Druckereierzeugnisse; Bücher, Reglemente, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 22, Seile, Zelte, Planen; Tarnplanen., 25, Kleider, Schuhe, Kopfbedeckungen; Uniformen., 28, Turn- und Sportartikel; Gymnastik- und Turngeräte., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Mineralwässer, Limonaden, Tee, Süssgetränke; Fruchtgetränke., 34, Feuerzeuge; Streichhölzer., 35, Werbung; Öffentlichkeitsarbeit., 36, Finanzielles Controlling; Immobiliendienstleistungen., 37, Installationsarbeiten; Reparaturdienstleistungen; Baudienstleistungen., 38, Telekommunikation; Zurverfügungstellung von Zugriffe auf globale Computernetzwerke und Computerdatenbanken; elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen., 39, Transportdienstleistungen., 41, Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren und Kursen., 42, Engineering; technische Projektplanungen., 45, Sicherheitsdienstleistungen; Verteidigung und Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung; Friedensfördernde Beiträge im internationalen Rahmen, nämlich Einsätze der Armee bei internationalen friedenserhaltenden Operationen; Rechtsberatung. → 9, Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; USB-Sticks; Computerprogramme; Simulatoren; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft., 13, Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe., 16, Druckereierzeugnisse; Bücher, Reglemente, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 22, Seile, Zelte, Planen; Tarnplanen., 25, Kleider, Schuhe, Kopfbedeckungen; Uniformen., 28, Turn- und Sportartikel; Gymnastik- und Turngeräte., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Mineralwässer, Limonaden, Süssgetränke; Fruchtgetränke., 34, Feuerzeuge; Streichhölzer., 35, Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; finanzielles Controlling., 36, Immobiliendienstleistungen., 37, Installationsarbeiten; Reparaturdienstleistungen; Baudienstleistungen., 38, Telekommunikation; Zurverfügungstellung von Zugriffe auf globale Computernetzwerke und Computerdatenbanken; elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen., 39, Transportdienstleistungen., 41, Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren und Kursen., 42, Engineering; technische Projektplanungen., 45, Sicherheitsdienstleistungen; Verteidigung und Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung; Friedensfördernde Beiträge im internationalen Rahmen, nämlich Einsätze der Armee bei internationalen friedenserhaltenden Operationen; Rechtsberatung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,11-13,16,22,25,28-30,32,34-39,41-42,45 → 9,11-13,16,22,25,28-30,32,34-39,41-42,45
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 27.03.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.