Bildmarke

Schweizer Marke · 812311 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
812311
Gesuchsnummer
16485/2023
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
15.12.2023
Eingetragen
28.03.2024
Veröffentlicht
28.03.2024
Geschützt bis
15.12.2033
Farbanspruch
Rot, grün, gelb.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.05.04, 05.05.20, 05.05.21, 24.13.01, 24.13.22, 24.13.24

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Düngemittel; Dünger; Kompost; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biostimulanzien für Pflanzen; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke

Eingereichter Text

Düngemittel; Dünger; Kompost; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biostimulanzien für Pflanzen; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Kräuter für das Bad; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; alle vorgenannten Waren mit der reglementierten Angabe «Schweiz»; Kräuterextrakte für kosmetische Zwecke; ätherische Öle; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Kräuter für das Bad; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; alle vorgenannten Waren mit der reglementierten Angabe «Schweiz»; Kräuterextrakte für kosmetische Zwecke; ätherische Öle; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Wachs (Rohmaterial); Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Bienenwachs; Bienenwachs für die Herstellung von Kerzen; Bienenwachs für die Verwendung bei der Herstellung von Salben; Bienenwachs zur Herstellung von Kosmetika.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; medizinische Gesundheitspräparate; Präparate für die Gesundheitspflege; biologische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Kräuterheilmittel; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Cannabis für medizinische Zwecke; Propolis für medizinische oder therapeutische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Bienenpollen als diätetische Nahrungsergänzung; Nahrungsergänzungsmittel aus Propolis; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Biopestizide für Haushaltszwecke; Biopestizide für die Landwirtschaft; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide, Herbizide.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Taschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Taschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Getränke auf Milchbasis; Fleischersatz auf Gemüsebasis; zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Getränke auf Milchbasis; Fleischersatz auf Gemüsebasis; zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeegetränke; Getränke auf der Basis von Tee; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Propolis; Propolis für Nahrungszwecke; essbares Bienenwachs; verarbeitete Kräuter (Gewürze); verarbeitete Hanfsamen (Würzmittel); Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; frische Trauben; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Pollen (Rohstoff); lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz

Eingereichter Text

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; frische Trauben; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Pollen (Rohstoff); lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Traubensäfte; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke auf Gemüsebasis; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Traubensäfte; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke auf Gemüsebasis; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Whisky; Weinbrand; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Whisky; Weinbrand; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Detail- und Grosshandel; Dienstleistungen des Einzel- oder Grosshandels jeweils im Bereich Lebensmittel und Getränke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung).

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche Forschung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklung; biochemische Forschung und Entwicklung; biologische Forschung; Biotechnologische Forschung; Qualitätsprüfung; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; technische Prüfungen und Qualitätskontrollen; Qualitätskontrolle von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung

Eingereichter Text

Wissenschaftliche Forschung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklung; biochemische Forschung und Entwicklung; biologische Forschung; biotechnologische Forschung; Qualitätsprüfung; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; technische Prüfungen und Qualitätskontrollen; Qualitätskontrolle von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Bienenzucht; Vermietung von Bienenstöcken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.