Bildmarke
Schweizer Marke · 812311 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 812311
- Gesuchsnummer
- 16485/2023
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.12.2023
- Eingetragen
- 28.03.2024
- Veröffentlicht
- 28.03.2024
- Geschützt bis
- 15.12.2033
- Farbanspruch
- Rot, grün, gelb.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.05.04, 05.05.20, 05.05.21, 24.13.01, 24.13.22, 24.13.24
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Düngemittel; Dünger; Kompost; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biostimulanzien für Pflanzen; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
Eingereichter Text
Düngemittel; Dünger; Kompost; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biostimulanzien für Pflanzen; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Kräuter für das Bad; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; alle vorgenannten Waren mit der reglementierten Angabe «Schweiz»; Kräuterextrakte für kosmetische Zwecke; ätherische Öle; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Eingereichter Text
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Kräuter für das Bad; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; alle vorgenannten Waren mit der reglementierten Angabe «Schweiz»; Kräuterextrakte für kosmetische Zwecke; ätherische Öle; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Wachs (Rohmaterial); Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Bienenwachs; Bienenwachs für die Herstellung von Kerzen; Bienenwachs für die Verwendung bei der Herstellung von Salben; Bienenwachs zur Herstellung von Kosmetika.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; medizinische Gesundheitspräparate; Präparate für die Gesundheitspflege; biologische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Kräuterheilmittel; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Cannabis für medizinische Zwecke; Propolis für medizinische oder therapeutische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Bienenpollen als diätetische Nahrungsergänzung; Nahrungsergänzungsmittel aus Propolis; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Biopestizide für Haushaltszwecke; Biopestizide für die Landwirtschaft; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide, Herbizide.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Taschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Taschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Getränke auf Milchbasis; Fleischersatz auf Gemüsebasis; zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Getränke auf Milchbasis; Fleischersatz auf Gemüsebasis; zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeegetränke; Getränke auf der Basis von Tee; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Propolis; Propolis für Nahrungszwecke; essbares Bienenwachs; verarbeitete Kräuter (Gewürze); verarbeitete Hanfsamen (Würzmittel); Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; frische Trauben; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Pollen (Rohstoff); lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz
Eingereichter Text
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; frische Trauben; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Pollen (Rohstoff); lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Traubensäfte; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke auf Gemüsebasis; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Traubensäfte; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke auf Gemüsebasis; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Whisky; Weinbrand; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Whisky; Weinbrand; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Detail- und Grosshandel; Dienstleistungen des Einzel- oder Grosshandels jeweils im Bereich Lebensmittel und Getränke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung).
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche Forschung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklung; biochemische Forschung und Entwicklung; biologische Forschung; Biotechnologische Forschung; Qualitätsprüfung; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; technische Prüfungen und Qualitätskontrollen; Qualitätskontrolle von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung
Eingereichter Text
Wissenschaftliche Forschung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklung; biochemische Forschung und Entwicklung; biologische Forschung; biotechnologische Forschung; Qualitätsprüfung; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; technische Prüfungen und Qualitätskontrollen; Qualitätskontrolle von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Bienenzucht; Vermietung von Bienenstöcken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.