Bildmarke

Schweizer Marke · 813015 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
813015
Gesuchsnummer
03777/2024
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.03.2024
Eingetragen
15.04.2024
Veröffentlicht
15.04.2024
Geschützt bis
14.03.2034
Bemerkungen
Die Marke ist eine Bewegungsmarke. Sie besteht aus einer Animation, die mit einem schwarzen Kreis beginnt, welcher sich fortlaufend in verschiedene Perspektiven dreht und dabei organische Zwischenformen einnimmt (Transition) und schliesslich als schwarzes Quadrat in Frontalansicht kurz zum Stillstand kommt. Danach bewegt es sich wiederum in verschiedenen organischen Formen zurück in die Ausgangslage, den Kreis. Der Bewegungsablauf ist in den Bildern 1 bis 50 von oben links jeweils nach rechts in fünf Reihen mit dem letzten Bild unten rechts abgebildet. Die gesamte Bewegung endet nach 10 Sekunden.
Wiener Klassifikation
26.01.01, 26.01.06, 26.04.01, 26.04.09, 26.07.05, 26.07.25, 26.13.25

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate; Patientensicherheitsfixierungen; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Geräte für Körperübungen für therapeutische Zwecke; Massagegeräte; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; gedruckte Informationsprospekte; Informationsblätter; Lehr- und Unterrichtsmaterial

Eingereichter Text

Druckereierzeugnisse; gedruckte Informationsprospekte; Informationsblätter; Lehr- und Unterrichtsmaterial.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Weiter- und Fortbildung; Berufs- und Laufbahnberatung; Organisation und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Forschung in Bezug auf Erziehung und Bildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien und Seminaren; sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Informationsträgern, auch via Telekommunikationsnetzwerke; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Herausgabe von Druckereierzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbung; Bereitstellung von virtuellen Online-Führungen; in virtuellen Umgebungen simulierte Reisedienstleistungen zu Unterhaltungszwecken; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Bildern und -Videos.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und medizinische Forschung und Entwicklung; Beratung im Bereich der wissenschaftlichen Forschung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf medizinische, psychische und psychologische Forschung und Entwicklung; Beratung in Bezug auf Forschung und Entwicklung im Bereich therapeutischer Verfahren; Bereitstellung von Informationen zu medizinischer und wissenschaftlicher Forschung zu pharmazeutischen Produkten; Blutanalyse für wissenschaftliche Forschungszwecke; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Laborforschung und -analyse; Beratung und Entwicklung im Bereich Computersoftware; Bereitstellung von Informationen im Bereich Produktentwicklung; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf medizinische Forschung und Entwicklung; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Sozialforschung; Hosting von virtuellen Umgebungen; Hosting von Software-Plattformen für Arbeitskollaborationen in virtuellen Umgebungen; Bereitstellen von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen über eine Web-Seite im Zusammenhang mit Kleinanzeigen, virtuellen Gemeinschaften, sozialen Netzwerken, gemeinsamer Nutzung von Texten, Bildern und audiovisuellen Inhalten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermieten von Räumen für Konferenzen sowie für Ausstellungen und Tagungen

Eingereichter Text

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermieten von Räumen für Konferenzen sowie für Ausstellungen und Tagungen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Psychiatrische Dienstleistungen; psychotherapeutische Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen; pharmazeutische Dienstleistungen; Psychiatrie und Psychotherapie; Forensische Psychiatrie; Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie; Alterspsychiatrie, einschliesslich in den Bereichen Demenzen, Depressionen, psychotischen Störungen, Delir- oder Suchterkrankungen; ärztliche Versorgung; ambulante und stationäre medizinische, psychiatrische, psychologische und therapeutische Dienstleistungen; physiotherapeutische Behandlungen; psychotherapeutische und beschäftigungstherapeutische Dienstleistungen; ärztliche und therapeutische Dienstleistungen im Gesundheitswesen; Dienstleistungen von medizinischen Kliniken und Gesundheitskliniken; Dienstleistungen von Kuranstalten und Rehabilitationskliniken; Therapiedienste; Sozialpädagogik-, Heilpädagogik- und Spezialtherapiedienstleistungen; psychosoziale Betreuung; Beratungs- und Informationsdienste bezüglich pharmazeutischen Produkten; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu medizinischen Produkten; medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Telemedizin-Dienste; Krankenpflegedienste; Gesundheitspflegedienste; medizinische Pflegedienste; häusliche Kranken- und Alterspflege; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend die diagnostischen, prophylaktischen und therapeutischen Eigenschaften von pharmazeutischen und biologischen Erzeugnissen für die Vermeidung und Behandlung von Krankheiten, Störungen und Beschwerden; Zusammenführen von Gesundheitspflegedienstleistungen; Beratung und Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.