sodastream
Schweizer Marke · 814295 · Spezialmarke, Positionsmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 814295
- Gesuchsnummer
- 04556/2024
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, Positionsmarke
- Wie eingetragen
- sodastream ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.05.2024
- Eingetragen
- 13.05.2024
- Veröffentlicht
- 13.05.2024
- Geschützt bis
- 02.05.2034
- Farbanspruch
- Pink; schwarz.
- Bemerkungen
- Die Marke besteht aus einem pinkfarbenen, kreisförmig en Ring, der auf dem oberen Teil eines Metallbehälters angebracht ist (welcher nur teilweise abgebildet ist). Der Ring weist den Wortbestandteil «sodastream» doppelt, je sich gegenüberliegend, auf. Die gestrichelten Linien sind nicht Teil der Marke, sondern dienen nur dazu, die Position oder Platzierung der Marke auf der Ware darzustellen.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 19.08.01, 19.08.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Behälter aus Metall für Kohlendioxide, hergestellt ganz oder hauptsächlich aus unedlen Metallen oder aus Legierungen daraus; Flaschen (Behälter aus Metall) für Druckgas oder flüssige Luft; Metallbehälter für Druckgas; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Stahlflasche für Druckgas; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft (Behälter); Metallzylinder für Gase.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 22.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
- 22.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
- 13.05.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2024
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.