Bildmarke

Registereintrag

Registernummer

815820

Gesuchsnummer

15379/2023

Status

In Kraft

Markenart

Spezialmarke, Bewegungsmarke

Wie eingetragen

((fig.))

Hinterlegt

10.04.2024

Eingetragen

13.06.2024

Veröffentlicht

13.06.2024

Geschützt bis

10.04.2034

Farbanspruch

Rot, grün, blau.

Bemerkungen

Die Marke besteht aus einer kontinuierlichen, animierten 1-sekündigen Bildsequenz. Zunächst erscheint eine rote scheibenförmige Figur (Abb. 1), die sich um die eigene Achse zu drehen beginnt und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu (und damit grösser wird) und zur Mitte hin bewegt. Danach erscheint links von der roten mittlerweile grösseren scheibenförmigen Figur eine grüne scheibenförmige Figur (Abb. 2), die sich ebenfalls um die eigene Achse zu drehen beginnt und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu (und damit grösser wird) und zur Mitte hin bewegt (Abb. 3). Weiter erscheint eine blaue scheibenförmige Figur oberhalb und zwischen den roten und der blauen mittlerweile grösseren scheibenförmigen Figuren (Abb. 4), die ebenfalls beginnt, sich um die eigene Achse zu drehen und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu bewegt und dadurch grösser wird und sich zur Mitte hin bewegt, so dass die drei scheibenförmigen Figuren mittlerweile in gleicher Grösse um ihre eigene Achse rotieren und dabei einem gewissen Abstand zueinander einhalten, sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter und auf die Mitte zubewegen und ein Dreieck bilden (Abb. 5 bis 6). Weiter nähern sich die drei scheibenförmigen Figuren allmählich einander an, bis sie sich schliesslich in der Mitte überlappen, unten die rote, dann die grüne und schliesslich erscheint nur noch die blaue scheibenförmige Figur (Abb. 7-10). Danach wird die überlappende blaue Figur zu einem mittig offenen blauen Kreis (Abb. 11), der Umriss des blauen Kreises wird nach aussen hin allmählich dünner und der Gesamtumriss wird allmählich grösser, und in der Mitte des mittig offenen blauen Kreises erscheint ein blaues Häkchen, durchgehend von links über die untere Ecke nach rechts oben gezogen (Abb. 12-14). Für eine animierte Darstellung vgl. https://www.ige.ch/files/15379_2023.mp4.

Verfahrenssprache

Deutsch

Wiener Klassifikation

17.01.01, 17.01.02, 26.01.01, 26.01.02, 26.01.04, 26.01.06, 26.01.24, 26.15.03

Quelle

Swissreg