VEDA

Schweizer Marke · 816636 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
816636
Gesuchsnummer
06585/2024
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.05.2024
Eingetragen
28.06.2024
Veröffentlicht
28.06.2024
Geschützt bis
07.05.2034
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Reis, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2026

  2. 23.02.2026

    WDL

    WDL
    3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere., 29, Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte, Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Teigwaren und Nudeln, Tapioka und Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter, Essig, Sossen und andere Würzmittel. → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel., 29, Speiseöle und -fette., 30, Reis, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,29-30 → 3,29-30

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2026

  3. 02.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025

  4. 10.04.2025

    Widerspruch entschieden

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025

  5. 26.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

  6. 28.06.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.