LEGO BED

Schweizer Marke · 822063 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
822063
Gesuchsnummer
12947/2024
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
LEGO BED ((fig.))
Hinterlegt
15.09.2024
Eingetragen
31.10.2024
Veröffentlicht
31.10.2024
Gelöscht
19.09.2025
Grund
Gerichtsurteil
Wiener Klassifikation
26.04.02, 26.04.09, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Nichtmetallische Behälter zur Lagerung oder zum Transport; Rohe oder halbbearbeitete Knochen, Hörner, Fischbein oder Perlmutt; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein

Eingereichter Text

Meubles, glaces (miroirs), cadres; contenants de stockage ou de transport non métalliques; os, corne, baleine ou nacre, bruts ou mi-ouvrés; coquilles; écume de mer; ambre jaune.

Textilien

Textilien und ihre Ersatzstoffe; Haushaltswäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoffen

Eingereichter Text

Textiles et leurs succédanés; linge de maison; rideaux en matières textiles ou en matières plastiques.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    19.09.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Gerichtsurteil

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2025

  2. 18.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  3. 04.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2025

  4. 23.06.2025

    Widerspruch entschieden

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2025

  5. 06.02.2025

    Beim Institut hängig

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025

  6. 31.10.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.