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Schweizer Marke · 826776 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 826776
- Gesuchsnummer
- 13822/2024
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 03.10.2024
- Eingetragen
- 17.02.2025
- Veröffentlicht
- 17.02.2025
- Geschützt bis
- 03.10.2034
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
Eingereichter Text
Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken
Eingereichter Text
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken.
Bier und alkoholfreie Getränke
Fruchtkonzentrate zur Verwendung in Getränkespendern.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2025
Widerspruch entschieden
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2025
- 16.06.2025
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken., 11, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken., 32, Biere und alkoholfreie Biere, alkoholfreie Getränke, Getränke auf Nuss- und Sojabasis, aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke, Säfte, Wässer, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 7, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken., 11, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken., 32, Fruchtkonzentrate zur Verwendung in Getränkespendern.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,11,32 → 7,11,32
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2025
- 20.05.2025
Beim Institut hängig
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025
- 17.02.2025
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2025
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.