Bildmarke
Schweizer Marke · 830635 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 830635
- Gesuchsnummer
- 07270/2022
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, Bewegungsmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.01.2023
- Eingetragen
- 13.05.2025
- Veröffentlicht
- 13.05.2025
- Geschützt bis
- 23.01.2033
- Farbanspruch
- Orange, grün, blau, türkis, lila, rosa, rot, weiß, gelb, gold und silber.
- Priorität
- 30.11.2021 JM
- Bemerkungen
- Die Marke ist eine Bewegungsmarke. Der Bewegungsablauf ist in den Abbildungen 1-30 von links oben nach rechts unten in fünf Reihen dargestellt. Der gesamte Bewegungsverlauf dauert rund 12 Sekunden. Die Bewegungsmarke besteht aus einer Animation, die mit einer farbigen, verdrehten Würfelform beginnt, welche vorne links eine quadratische Fläche aufweist. Von Sekunde 00:00 bis 00:02 (Abbildungen 1-5) verdreht sich die quadratische Fläche vorne links, während die obere verdrehte Fläche nach vorne rechts gelangt und dort ein Quadrat bildet. Der Würfel kommt danach kurz zum Stillstand. Von Sekunde 00:02 bis 00:03 (Abbildungen 5-9) verdreht sich die quadratische Fläche vorne rechts, während die hintere Fläche nach oben gelangt und dort ein Quadrat bildet. Der Würfel steht danach erneut still. Von Sekunde 00:03 bis 00:04 (Abbildungen 9-13) verdreht sich die obere quadratische Fläche nach hinten, während die vordere verdrehte Fläche nach vorne links gelangt und dort ein Quadrat bildet. Danach steht der Würfel erneut still. Von Sekunde 00:05 bis 00:09 (Abbildungen 13-30) verdreht sich der Würfel ohne Pausen kontinuierlich weiter, sodass die quadratische Fläche vorne links (Abbildung 13) zwischen einer verdrehten Fläche und einer quadratischen Fläche vorne links (Abbildungen 23 und 30) alterniert, während sich die verdrehte Fläche rechts (Abbildung 13) zwischen einer quadratischen Fläche vorne rechts (Abbildungen 18 und 26) und einer verdrehten Fläche abwechselt. Von Sekunde 00:10 bis 00:12 schwebt der Würfel zu guter Letzt an Ort und Stelle (Abbildung 30). Für eine animierte Darstellung vgl. https://www.ige.ch/files/BLOCK_design.wmv
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.12.03, 26.15.25
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Hardware und Software für die Verarbeitung von Kreditkarten-, Debitkarten- und Geschenkkartentransaktionen; herunterladbare Software, die die Übertragung von Finanzinstrumenten zwischen Benutzern ermöglicht; herunterladbare Software, die es ermöglicht, Werttransaktionen von anderen anzufordern oder an andere zu senden, nämlich Finanztransaktionen, Rabatte, Belohnungen und Treuevorteile; Computerhardware und Peripheriegeräte für die Zahlungsabwicklung und die Übertragung von Finanzinstrumenten; für Tablet-Computer geeignete Ständer; magnetisch kodierte Debitkarten und Zahlungskarten; herunterladbare Software, die Benutzern Rabatte auf ausgewählte Konsumgüter und Dienstleistungen Dritter bietet; herunterladbare Software mit einem Marktplatz für Rabatte und Empfehlungen von Dritten; herunterladbare Anwendungsprogrammierschnittstellen-Software (API); herunterladbare Software für die Anlage von Geldern; herunterladbare Software in der Art einer mobilen Anwendung für die Vermittlung von und den Handel mit Anlagen, Wertpapieren, Aktien, Anleihen, Kapitalanlagen, Rohstoffen und Aktien; herunterladbare Software, nämlich Software und Softwareentwicklungswerkzeuge und -anwendungen zum Entwerfen, Erstellen, Hosten, Anpassen, Ändern, Pflegen und Aktualisieren von Websites und Webseiten für andere; herunterladbare Software zum Herunterladen, Zugreifen, Abspielen, Organisieren und Streamen von Audio-, Audio-Video- und interaktiven Medieninhalten.
Wissenschaft, Technik und IT
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Durchführung, Verarbeitung und Authentifizierung von Finanz- und Zahlungstransaktionen und Rückerstattungen über elektronische Medien; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Bereitstellung von Rabatten für ausgewählte Verbraucherprodukte und Dienstleistungen Dritter; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software mit einem Marktplatz für Rabatte und Empfehlungen Dritter; Benutzerauthentifizierungsdienste unter Verwendung von Single-Sign-On-Technologie für Online-Softwareanwendungen; Benutzerauthentifizierungsdienste unter Verwendung von Technologie für E-Commerce-Transaktionen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Authentifizierung von Benutzern; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Verwaltung der Benutzeridentifizierung; Design und Entwicklung von Hardware und Software; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung webbasierter Anwendungen; technische Unterstützungsdienste in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Sofwareapplikationen; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung nicht herunterladbarer Software für die Anlage von Geldern; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung nicht herunterladbarer Software für das Entwerfen, Erstellen, Hosten, Anpassen, Ändern, Pflegen und Aktualisieren von Websites und Webseiten für andere; Computerdienste, nämlich Cloud-Hosting-Anbieterdienste; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung nicht herunterladbarer Software für das Herunterladen, Zugreifen, Abspielen, Organisieren und Streamen von Audio-, Audio-Video- und interaktiven Medieninhalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2025
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.