Bildmarke

Schweizer Marke · 843689 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
843689
Gesuchsnummer
02049/2026
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
04.02.2026
Eingetragen
10.02.2026
Veröffentlicht
10.02.2026
Geschützt bis
04.02.2036
Priorität
29.01.2026 EM
Wiener Klassifikation
05.05.16, 05.05.20, 05.05.21, 26.11.03, 26.11.09, 26.11.12

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle, Salben und Cremes für nicht medizinische Zwecke.

Pharmazeutika

Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Arzneimittel für tierärztliche Zwecke, Badesalze für medizinische Zwecke, Badezusätze für medizinische Zwecke.

Medizinische Geräte

Orthopädische Artikel, nämlich medizinische Möbel und Bettwaren, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen gegen Schlafstörungen; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten.

Möbel

Betten, Betten für Tiere.

Seile, Zelte und Rohfasern

Rohe textile Fasern und deren Ersatzstofe, Polster- und Füllmaterialien, Seile aus Hanf.

Textilien

Webstofe, nämlich Textilstofe, Hanfstofe, Mischgewebe auf der Basis von Hanf; Matratzenüberzüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Kissenbezüge.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzstoffe.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Futtermittel und Tiernahrung; rohe und nicht-verarbeitete land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2026

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfüms; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Heftpflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnmedizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide, Herbizide., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; Brillen, Kontaktlinsen und Sonnenbrillen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein., 22, Seile und Bindfaden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe (Karton), Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe., 24, Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)., 31, Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz. → 3, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle, Salben und Cremes für nicht medizinische Zwecke., 5, Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Arzneimittel für tierärztliche Zwecke, Badesalze für medizinische Zwecke, Badezusätze für medizinische Zwecke., 10, Orthopädische Artikel, nämlich medizinische Möbel und Bettwaren, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen gegen Schlafstörungen; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten., 20, Betten, Betten für Tiere., 22, Rohe textile Fasern und deren Ersatzstofe, Polster- und Füllmaterialien, Seile aus Hanf., 24, Webstofe, nämlich Textilstofe, Hanfstofe, Mischgewebe auf der Basis von Hanf; Matratzenüberzüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Kissenbezüge., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzstoffe., 31, Futtermittel und Tiernahrung; rohe und nicht-verarbeitete land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,10,20,22,24,30-31 → 3,5,10,20,22,24,30-31

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2026

  2. 10.02.2026

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2026

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.