Bildmarke
Schweizer Marke · 847553 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 847553
- Gesuchsnummer
- 10033/2025
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.07.2025
- Eingetragen
- 22.04.2026
- Veröffentlicht
- 22.04.2026
- Geschützt bis
- 10.07.2035
- Farbanspruch
- Blau
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.04, 26.01.12, 26.07.01, 26.07.04, 26.11.02, 26.11.09, 26.11.12
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Software und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für juristische Recherchen, mit künstlicher Intelligenz; digitale Datenträger und Hardware zum Speichern, Bearbeiten, Übermitteln und Wiedergeben von Informationen, unabhängig vom technischen Verfahren; elektronische [herunterladbare] Publikationen, die aus Datenbanken oder dem Internet verfügbar sind.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckerzeugnisse; Unterrichts- und Lehrmittel; bedruckte Waren aus Papier oder Karton zum Versand oder zur Verpackung, sowie bedruckte Waren aus Papier oder Karton als Informations- oder Lehrmittel; bedruckte Waren aus Plastik zur Verpackung sowie bedruckte Waren aus Plastik als Lehrmittel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel).
Möbel
Versandbehälter aus Plastik.
Werbung und Unternehmensdienste
Zusammenstellen, Bearbeiten und Systematisieren von Daten in elektronischen Datenbanken, insbesondere aus dem juristischen Bereich; Online-Werbung; Zusammenstellung von statistischen und juristischen Berichten in Datenbanken; Aufbereitung, Analyse und Auswertung von juristischen Daten mittels Software.
Telekommunikation
Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art, insbesondere aus dem juristischen Bereich und mittels digitaler Kommunikationsmittel; automatisiertes und KI-gestütztes Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art; Telekommunikationsdienstleistungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Online-Publikationen von digitalen Inhalten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Schulungen im Bereich juristischer Informationssysteme, insbesondere zur Anwendung von Software für KI-gestützte Recherchen; Übersetzungsleistungen; Verlagstätigkeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen von Online-Bibliotheken; Bereitstellung von juristischer Ausbildung; Veröffentlichung juristischer Artikel.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwerfen und Entwickeln von Software, insbesondere im Bereich juristischer Recherchen und Datenbanken; Bereitstellen von Suchmaschinen und intelligenten Informationssystemen für juristische Zwecke; wissenschaftliche Recherche- und Analysedienste, auf Basis künstlicher Intelligenz; wissenschaftliche Dienstleistungen; Forschungsarbeiten; Bereitstellung von [nicht herunterladbarer] Software für die Suche in Plattformen, über die Abonnenten Informationen zu juristischen Themen abrufen können.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; juristische Recherchedienste, insbesondere KI-gestützte Recherche juristischer Inhalte; Lizenzierung von Computersoftware; Gerichtsberichterstattung (juristische Dienstleistung); Bereitstellung rechtlicher Informationen über online verfügbare Datenbanken; Bereitstellung von strukturierten Rechtsinformationen mittels KI-gestützter Recherche; Bereitstellen von juristischen Informationen auf Datenträger oder mittels digitaler Kommunikationsmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.